Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 04.12.2014 - C-516/13 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Dimensione Direct Sales und Labianca
Urheberrecht - Richtlinie 2001/29/EG - Verbreitungsrecht - Art. 4 Abs. 1 - Begriff der Verbreitung des Originals oder von Vervielfältigungsstücken eines Werkes "an die Öffentlichkeit" durch Verkauf oder auf sonstige Weise - Vertragsangebot - Internetseite, auf der ...
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Urheberrecht - Richtlinie 2001/29/EG - Verbreitungsrecht - Art. 4 Abs. 1 - Begriff der Verbreitung des Originals oder von Vervielfältigungsstücken eines Werkes 'an die Öffentlichkeit" durch Verkauf oder auf sonstige Weise - Vertragsangebot - Internetseite, auf der ...
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Urheberrechtlicher Verbreitungsschutz bei der Werbung mit geschützten Möbeln; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 02.01.2009 - 308 O 255/07
- OLG Hamburg, 27.04.2011 - 5 U 26/09
- BGH, 11.04.2013 - I ZR 91/11
- Generalanwalt beim EuGH, 04.12.2014 - C-516/13
- EuGH, 13.05.2015 - C-516/13
- BGH, 05.11.2015 - I ZR 91/11
Wird zitiert von ...
- Generalanwalt beim EuGH, 03.10.2018 - C-572/17
Syed - Vorabentscheidungsersuchen - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - …
8 Urteil vom 13. Mai 2015 (C-516/13, EU:C:2015:315, im Folgenden: Urteil Dimensione Direct Sales).25 Ich stimme mit Generalanwalt Cruz Villalón darin überein, dass die Sachlage der einzelnen Rechtssachen, mit denen sich der Gerichtshof bisher befasst hat, von besonderer Bedeutung ist; vgl. seine Schlussanträge in der Rechtssache Dimensione Direct Sales (C-516/13, EU:C:2014:2415, Nr. 41).