Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 05.02.2009 - C-478/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,11832
Generalanwalt beim EuGH, 05.02.2009 - C-478/07 (https://dejure.org/2009,11832)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 05.02.2009 - C-478/07 (https://dejure.org/2009,11832)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 05. Februar 2009 - C-478/07 (https://dejure.org/2009,11832)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Budejovický Budvar

    Geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen - Auslegung des Urteils des Gerichtshofs vom 18. November 2003, Budejovický Budvar (C-216/01) -Abschließender Charakter der Verordnung (EG) Nr. 510/2006

  • EU-Kommission

    Budejovický Budvar

    Geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen - Auslegung des Urteils des Gerichtshofs vom 18. November 2003, Budejovický Budvar (C-216/01) -Abschließender Charakter der Verordnung (EG) Nr. 510/2006

  • EU-Kommission

    BudÄ•jovický Budvar

    Geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen - Auslegung des Urteils des Gerichtshofs vom 18. November 2003, Budějovický Budvar (C-216/01) -Abschließender Charakter der Verordnung (EG) Nr. 510/2006“

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.09.2010 - C-96/09

    Anheuser-Busch / Budejovický Budvar - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 8

    Weitere Informationen zu den historischen Wurzeln des Konflikts und seinen letzten gerichtlichen Kapiteln finden sich in den Schlussanträgen von Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer vom 5. Februar 2009 in der Rechtssache C-478/07, Budejovický Budvar (Urteil vom 8. September 2009, Slg. 2009, I-0000).
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.05.2017 - C-56/16

    EUIPO / Instituto dos Vinhos do Douro e do Porto - Rechtsmittel -

    26 Der Hintergrund jener Rechtssache war dem der vorliegenden so ähnlich, dass auch acht Jahre später die Worte des Generalanwalts Ruiz-Jarabo Colomer in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Budejovický Budvar (C-478/07, EU:C:2009:52, Nr. 89) noch Geltung haben: "Zusammenfassend wird der Gerichtshof gebeten, sich zur abschließenden Wirkung des gemeinschaftlichen Systems des Schutzes der geografischen Angaben und der Ursprungsbezeichnungen zu äußern, einem der umstrittensten Punkte auf diesem Gebiet, zu dem die Rechtsprechung bislang nur partiell Stellung genommen hat.".
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