Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 05.04.2005 - C-154/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,26229
Generalanwalt beim EuGH, 05.04.2005 - C-154/04 (https://dejure.org/2005,26229)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 05.04.2005 - C-154/04 (https://dejure.org/2005,26229)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 05. April 2005 - C-154/04 (https://dejure.org/2005,26229)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Alliance for Natural Health u.a.

    Rechtsangleichung - Nahrungsergänzungsmittel - Richtlinie 2002/46/EG - Verbot der Vermarktung von Erzeugnissen, die nicht der Richtlinie entsprechen - Gültigkeit - Rechtsgrundlage - Artikel 95 EG - Vereinbarkeit mit den Artikeln 28 EG und 30 EG sowie mit der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 - Grundsätze der Subsidiarität, der Verhältnismäßigkeit und der Gleichbehandlung - Eigentumsrecht - Freiheit zur Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit - Begründungspflicht

  • EU-Kommission

    Alliance for Natural Health u.a.

    Rechtsangleichung - Nahrungsergänzungsmittel - Richtlinie 2002/46/EG - Verbot der Vermarktung von Erzeugnissen, die nicht der Richtlinie entsprechen - Gültigkeit - Rechtsgrundlage - Artikel 95 EG - Vereinbarkeit mit den Artikeln 28 EG und 30 EG sowie mit der Verordnung (EG) Nr. 3285/94 - Grundsätze der Subsidiarität, der Verhältnismäßigkeit und der Gleichbehandlung - Eigentumsrecht - Freiheit zur Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit - Begründungspflicht

  • EU-Kommission

    Alliance for Natural Health u.a

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Freier Warenverkehr , Mengenmäßige Beschränkungen , Maßnahmen gleicher Wirkung

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.05.2017 - C-183/16

    Tilly-Sabco / Kommission - Rechtsmittel - Landwirtschaft - Ausfuhrerstattung -

    28 Zur Kritik der Rechte Privater oder ihres Fehlens im Komitologieverfahren vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Geelhoed in den verbundenen Rechtssachen Alliance for Natural Health u. a. (C-154/04 und C-155/04, EU:C:2005:199, Nrn. 80 bis 85).

    Der Gerichtshof hat die in dieser Rechtssache umstrittene Maßnahme nicht für nichtig erklärt, vgl. Urteil vom 12. Juli 2005, Alliance for Natural Health u. a. (C-154/04 und C-155/04, EU:C:2005:449, Rn. 81 und 82).

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