Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 05.06.2014 - C-117/13 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (4)
- Europäischer Gerichtshof
Technische Universität Darmstadt
Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 2001/29/EG - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Ausnahmen und Beschränkungen - Art. 5 Abs. 3 Buchst. n - Nutzung von Werken und sonstigen Schutzgegenständen zu Zwecken der Forschung und privater Studien - Buch, das einzelnen Mitgliedern der Öffentlichkeit in einer öffentlich zugänglichen Bibliothek auf eigens hierfür eingerichteten Terminals zugänglich gemacht wird - Begriff des Werks, für das keine "Regelungen über Verkauf und Lizenzen" gelten - Recht der Bibliothek, ein zu ihrem Bestand gehörendes Werk zu digitalisieren, um es auf eigens hierfür eingerichteten Terminals zugänglich zu machen - Zugänglichmachung des Werks auf eigens hierfür eingerichteten Terminals, die es ermöglichen, das Werk auf Papier auszudrucken oder auf einem USB-Stick abzuspeichern
- EU-Kommission
- Jurion
Öffentliche Zugänglichmachung eines wissenschaftlichen Buches aus dem Bibliotheksbestand einer Universität auf Terminals in Räumlichkeiten der Bibliothek bei verlagsseitiger Inhaberschaft der Verwertungsrechte; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Öffentliche Zugänglichmachung eines wissenschaftlichen Buches aus dem Bibliotheksbestand einer Universität auf Terminals in Räumlichkeiten der Bibliothek bei verlagsseitiger Inhaberschaft der Verwertungsrechte; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs
Kurzfassungen/Presse (5)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Niederlassungsfreiheit - Nach Ansicht von Generalanwalt Niilo Jääskinen kann ein Mitgliedstaat Bibliotheken das Recht einräumen, Bücher aus ihrem Bestand ohne die Zustimmung der Rechtsinhaber zu digitalisieren, um sie an elektronischen Leseplätzen bereitzustellen
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Schlussanträge des EuGH-Generalanwalts zu elektronischen Leseplätzen
- heise.de (Pressemeldung, 05.06.2014)
Bibliothek darf einzelne Werke digitalisieren
- lto.de (Kurzinformation)
Elektronische Leseplätze in Bibliotheken zulässig
- Jurion (Zusammenfassung)
Digitalisierung von Büchern für elektronische Leseplätze ohne die Zustimmung der Rechtsinhaber
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 16.03.2011 - 6 O 378/10
- BGH, 19.10.2011 - I ZR 69/11
- BGH, 20.09.2012 - I ZR 69/11
- Generalanwalt beim EuGH, 05.06.2014 - C-117/13
- EuGH, 11.09.2014 - C-117/13
- BGH, 16.04.2015 - I ZR 69/11
- BGH, 10.12.2015 - I ZR 69/11
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