Volltextveröffentlichung

• Europäischer Gerichtshof

  Klohn

  Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Umweltverträglichkeitsprüfung - Zugang zu einem Überprüfungsverfahren - Erfordernis, dass das Überprüfungsverfahren nicht übermäßig teuer sein darf - Begriff "nicht übermäßig teuer" - Allgemeiner Rechtsgrundsatz - Zeitliche Geltung - ...

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 05.06.2018 - C-167/17
• EuGH, 17.10.2018 - C-167/17

Wird zitiert von ... (9)

• Generalanwalt beim EuGH, 13.01.2021 - C-645/19

  Generalanwalt Bobek: Die Datenschutzbehörde des Staates, in dem sich die …

  83 Vgl. eingehender meine Schlussanträge in der Rechtssache Klohn (C-167/17, EU:C:2018:387, Nrn. 36 bis 46).
• Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-193/17

  Cresco Investigation - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gleichbehandlung in …

  Vgl. meine jüngsten Schlussanträge in der Rechtssache Klohn (C-167/17, EU:C:2018:387, Nrn. 33 bis 55).
• Generalanwalt beim EuGH, 23.09.2021 - C-205/20

  Bezirkshauptmannschaft Hartberg-Fürstenfeld (Effet direct) - Vorlage zur …

  27 Schlussanträge in der Rechtssache Link Logistik N&N (C-384/17, EU:C:2018:494, Nrn. 63 bis 69) sowie meine Schlussanträge in der Rechtssache Klohn (C-167/17, EU:C:2018:387, Nrn. 38 bis 46).

  34 Vgl. bereits meine Schlussanträge in der Rechtssache Klohn (C-167/17, EU:C:2018:387, Nr. 49) zu einer anderen Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in Bezug auf die Verfahrenskosten in einem umweltrechtlichen Überprüfungsverfahren, die danach nicht übermäßig teuer sein dürfen.

 
• Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/16

  Dzivev u.a.

  85 Ist z. B. die Bestimmung, wonach Umweltverträglichkeitsverfahren nicht übermäßig teuer sein dürfen, eine verfahrensrechtliche oder eine materiell-rechtliche Regelung? Vgl. zu diesem Punkt meine Schlussanträge in Klohn (C-167/17, EU:C:2018:387, Nrn. 82 bis 91).
• Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2019 - C-556/17

  Torubarov - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und …

  Folglich kann der Umstand, dass der Verwaltung in Bezug auf bestimmte Aspekte der Entscheidungsfindung auf der nationalen Ebene ein Ermessen eingeräumt ist, den Gerichten nicht ihre Rolle als Hüter der Rechte des Einzelnen nehmen - vgl. meine Schlussanträge in den Rechtssachen Klohn (C-167/17, EU:C:2018:387, Nrn. 127 bis 129) und Link Logistik N&N (C-384/17, EU:C:2018:494, Nr. 112).
• Generalanwalt beim EuGH, 06.05.2021 - C-819/19

  Stichting Cartel Compensation u.a.

  Vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Trabucchi in der Rechtssache Defrenne (43/75, EU:C:1976:39, Antwortvorschlag) sowie meine Schlussanträge in der Rechtssache Klohn (C-167/17, EU:C:2018:387, Nr. 42).
• Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2018 - C-384/17

  Link Logistik N&N - Vorlage zur Vorabentscheidung - Beförderung auf dem …

  39 Für eine ausführlichere Darstellung mit weiteren Beispielen und Verweisen für jede der allgemeinen Anmerkungen vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Klohn (C-167/17, EU:C:2018:387, Nrn. 38 bis 46).
• Generalanwalt beim EuGH, 14.01.2021 - C-64/20

  An tAire Talmhaíochta Bia agus Mara, Éire agus an tArd-Aighne - Vorlage zur …

  30 Vgl. - mehr ins Einzelne gehend und mit weiteren Verweisen - auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Klohn (C-167/17, EU:C:2018:387, Nrn. 36 bis 46).
• Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2019 - C-386/18

  Coöperatieve Producentenorganisatie en Beheersgroep Texel

  42 Zu einer ausführlichen Erörterung dieser Rechtsprechung vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Klohn (C-167/17, EU:C:2018:387, Nrn. 33 bis 55).