Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 05.10.2017 - C-387/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,37436
Generalanwalt beim EuGH, 05.10.2017 - C-387/16 (https://dejure.org/2017,37436)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 05.10.2017 - C-387/16 (https://dejure.org/2017,37436)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 05. Januar 2017 - C-387/16 (https://dejure.org/2017,37436)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Nidera

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuern - Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Art. 183 - Vorsteuerabzug - Erstattung zu viel gezahlter Steuer - Zahlung von Zinsen auf eine nach Fristablauf erfolgte Erstattung - Möglichkeit der Herabsetzung der geschuldeten Zinsen aus Gründen, die vom Steuerpflichtigen unabhängig sind - Neutralität der Steuer - Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz - Rechtssicherheit und Vertrauensschutz

  • Betriebs-Berater

    Zahlung von Zinsen auf eine nach Fristablauf erfolgte Mehrwertsteuererstattung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuern - Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Art. 183 - Vorsteuerabzug - Erstattung zu viel gezahlter Steuer - Zahlung von Zinsen auf eine nach Fristablauf erfolgte Erstattung - Möglichkeit der Herabsetzung der geschuldeten Zinsen aus Gründen, die vom Steuerpflichtigen unabhängig sind - Neutralität der Steuer - Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz - Rechtssicherheit und Vertrauensschutz

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • FG München, 20.12.2017 - 2 K 1368/17

    Bescheid, Steuerfestsetzung, Aufrechnung, Gerichtsbescheid, Festsetzung,

    Vielmehr würde eine Beschränkung des Rechts auf Verzinsung in Abhängigkeit von einem tatsächlich eintretenden Liquiditätsvorteil beim Fiskus bzw. Liquiditätsnachteil beim Zinsgläubiger - wie vom FA vertreten - möglicherweise gegen den Grundsatz der Effektivität, der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes verstoßen, denn insofern wäre eine unionsrechtskonforme Einschränkung allenfalls bei durch den Zinsgläubiger verursachter verspäteter Erstattung denkbar (vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar vom 5. Oktober 2017 C-387/16, ECLI:EU:C:2017:740, Rn.30).
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