Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 06.05.2004 - C-463/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,6489
Generalanwalt beim EuGH, 06.05.2004 - C-463/01 (https://dejure.org/2004,6489)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06.05.2004 - C-463/01 (https://dejure.org/2004,6489)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06. Mai 2004 - C-463/01 (https://dejure.org/2004,6489)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,6489) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Deutschland

  • EU-Kommission

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Bundesrepublik Deutschland.

    Umwelt - Freier Warenverkehr - Verpackungen und Verpackungsabfälle - Richtlinie 94/62/EG - Gewinnung von und Handel mit natürlichen Mineralwässern - Richtlinie 80/777/EWG - Pfand- und Rücknahmepflichten für Einwegverpackungen nach Maßgabe des Gesamtanteils der Mehrwegverpackungen

  • EU-Kommission

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Bundesrepublik Deutschland

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Umwelt , Freier Warenverkehr , Mengenmäßige Beschränkungen , Maßnahmen gleicher Wirkung

  • nomos.de PDF, S. 26 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Einbeziehung von natürlichen Mineralwässern in Verpackungsverordnung

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung, 6.5.2004)

    Pflichtpfand // Benachteiligung ausländischer Hersteller

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 26 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Einbeziehung von natürlichen Mineralwässern in Verpackungsverordnung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Urteilsanmerkung zu OVG Berlin vom 15.4.04 - 2 S 38.03 - und EuGH vom 6.5.04 - C-463/01 und C-309/02 - Dosenpfand, Einbeziehung natürl. Mineralwasser in VerpackungsVO, Vorrang von Mehrwegverpackungen" von RA Dr. Remo Klinger, original erschienen in: ZUR 2004, 335 - 345.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.04.2015 - C-207/14

    Hotel Sava Rogaska - Rechtsangleichung - Richtlinie 2009/54/EG - Art. 8 Abs. 2 -

    Vgl. die Schlussanträge des Generalanwalts Ruiz-Jarabo Colomer in der Rechtssache Kommission/Deutschland (C-463/01, EU:C:2004:290, Nr. 56).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht