Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2012 - C-226/11   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Expedia

    Wettbewerb - Art. 81 EG - Spürbare Beeinträchtigung des Wettbewerbs - Beurteilung der Spürbarkeit bei bezweckten Wettbewerbsbeschränkungen - "De-minimis-Bekanntmachung" der Kommission ("Bagatell-Bekanntmachung") - Unterschreiten der Marktanteilsschwellen der De-minimis-Bekanntmachung - Befugnis nationaler Wettbewerbsbehörden, gleichwohl Art. 81 EG anzuwenden und Sanktionen zu verhängen - Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003

  • EU-Kommission

    Expedia

    Wettbewerb - Art. 81 EG - Spürbare Beeinträchtigung des Wettbewerbs - Beurteilung der Spürbarkeit bei bezweckten Wettbewerbsbeschränkungen - ‚De-minimis-Bekanntmachung‘ der Kommission (‚Bagatell-Bekanntmachung‘) - Unterschreiten der Marktanteilsschwellen der De-minimis-Bekanntmachung - Befugnis nationaler Wettbewerbsbehörden, gleichwohl Art. 81 EG anzuwenden und Sanktionen zu verhängen - Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003“

Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • kartellblog.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Binden Bekanntmachungen der Kommission nationale Behörden und Gerichte?

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.12.2017 - C-16/16

    Belgien / Kommission - Rechtsmittel - Schutz von Verbrauchern -

    Vgl. jedoch differenzierter im Bereich von Bekanntmachungen im Wettbewerbsrecht Urteil vom 13. Dezember 2012, Expedia (C-226/11, EU:C:2012:795, Rn. 29).

    65 Der Gerichtshof hat insbesondere eine Anerkennung einer solchen Rechtswirkung für Bekanntmachungen der Kommission abgelehnt (Urteil vom 13. Dezember 2012, Expedia (C-226/11, EU:C:2012:795, Rn. 31).

    68 Vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Expedia (C-226/11, EU:C:2012:544, Nrn. 38 bis 39), wonach die nationalen Behörden und Gerichte wettbewerbspolitische Bekanntmachungen der Kommission gebührend berücksichtigen müssen.

    70 Vgl. Urteil vom 13. Dezember 2012, Expedia (C-226/11, EU:C:2012:795, Rn. 26).

  • Generalanwalt beim EuGH, 28.02.2013 - C-681/11

    Schenker & Co. u.a. - Wettbewerb - Kartelle - Art. 85 EWG, Art. 81 EG und Art.

    28 - Vgl. dazu auch den 8. Erwägungsgrund der Verordnung Nr. 1/2003 sowie meine Schlussanträge vom 6. September 2012 in der Rechtssache Expedia (C-226/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 37, mit weiteren Nachweisen).

    67 - Im Urteil vom 13. Dezember 2012, Expedia (C-226/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), hat der Gerichtshof klargestellt, dass eine Vereinbarung, die geeignet ist, den Handel zwischen Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen und einen wettbewerbswidrigen Zweck hat, ihrer Natur nach und unabhängig von ihren konkreten Auswirkungen eine spürbare Beschränkung des Wettbewerbs darstellt (Randnr. 37), was selbst dann der Fall sein kann, wenn die von der Kommission in ihrer De-minimis-Bekanntmachung festgelegten Schwellenwerte nicht erreicht werden (Randnr. 38).

  • Generalanwalt beim EuGH, 18.04.2013 - C-501/11

    Schindler Holding u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Art.

    98 - Vgl. dazu meine Schlussanträge vom 6. September 2012 in der Rechtssache Expedia (C-226/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nrn. 26 und 30); im selben Sinne Urteile Dansk Rørindustri u. a./Kommission (zitiert in Fn. 75, Randnrn. 209 und 210), vom 14. Juni 2011, Pfleiderer (C-360/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 21 und 23), und vom 29. September 2011, Arkema/Kommission (C-520/09 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 88).
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.01.2014 - C-557/12

    KONE u.a. - Wettbewerb - Kartellrecht - Private Durchsetzung -

    20 - Zum Konzept des "level playing field" vgl. etwa meine Schlussanträge vom 29. April 2010 in der Rechtssache Akzo Nobel Chemicals und Akcros Chemicals/Kommission (C-550/07 P, Slg. 2010, I-8301, Nr. 169), vom 8. September 2011 in der Rechtssache Toshiba Corporation u. a. (C-17/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 118), vom 6. September 2012 in der Rechtssache Expedia (C-226/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 37) und vom 28. Februar 2013 in der Rechtssache Schenker u. a. (C-681/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 48).
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.02.2016 - C-526/14

    Kotnik u.a. - Staatliche Beihilfen - Bankenmitteilung - Lastenverteilung -

    18 - Vgl. in diesem Sinne Urteil Grimaldi (C-322/88, EU:C:1989:646, Rn. 18 und 19) und Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Expedia (C-226/11, EU:C:2012:544, Nr. 38).
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