Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 07.02.2017 - C-638/16 PPU   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    X und X

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Zuständigkeit des Gerichtshofs - Art. 25 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft - Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit - Durchführung des Unionsrechts - Erteilung eines solchen Visums aus humanitären Gründen oder aufgrund internationaler Verpflichtungen - Begriff "internationale Verpflichtungen" - Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge - Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Verpflichtung der Mitgliedstaaten, ein humanitäres Visum auszustellen, wenn die Gefahr eines Verstoßes gegen Art. 4 und/oder Art. 18 der Charta der Grundrechte erwiesen ist

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Mitgliedstaaten sind verpflichtet, ein humanitäres Visum zu erteilen, wenn ernsthafte und durch Tatsachen bestätigte Gründe für die Annahme vorliegen, dass bei einer Verweigerung Personen, die internationalen Schutz suchen, der Folter oder einer anderen unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung ausgesetzt werden

  • verfassungsblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Visa für Aleppo

  • zeit.de (Pressebericht, 07.02.2017)

    Humanitäre Visa für Flüchtlinge gefordert

  • focus.de (Pressebericht, 08.02.2017)

    Humanitäre Visa für Flüchtlinge gefordert

  • spiegel.de (Pressebericht, 07.03.2017)

    Plädoyer für neues Asylsystem: Wie ein EU-Gutachter Europa für Flüchtlinge öffnen will

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.06.2017 - C-490/16  

    Unter den außergewöhnlichen Umständen der Flüchtlingskrise ist nach Ansicht von

    67 - Das Verhältnis zwischen diesen Visa und der Dublin-III-Verordnung wurde vom Gerichtshof in Rn. 48 seines kürzlich ergangenen Urteils vom 7. März 2017, X und X (C-638/16 PPU, EU:C:2017:173), kurz angesprochen.

    142 - Urteil vom 7. März 2017, X und X (C-638/16 PPU, EU:C:2017:173, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    188 - Schlussanträge in der Rechtssache X und X (C-638/16 PPU, EU:C:2017:93, Nr. 130, in Bezug auf Art. 25 des Visakodex).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.02.2017 - 3 S 9.17  

    Syrien; Elternnachzug; Geschwisternachzug; subsidiär Schutzberechtigter;

    Dies gilt auch für die von der Beschwerde angeführten Erwägungen des Generalanwalts beim Gerichtshof der Europäischen Union in seinen Schlussanträgen vom 7. Februar 2017 in der Rechtssache C-638/16, in der eine Entscheidung des Gerichtshofs im Übrigen noch nicht ergangen ist.
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.06.2017 - C-646/16  

    Jafari

    67 - Das Verhältnis zwischen diesen Visa und der Dublin-III-Verordnung wurde vom Gerichtshof in Rn. 48 seines kürzlich ergangenen Urteils vom 7. März 2017, X und X (C-638/16 PPU, EU:C:2017:173), kurz angesprochen.

    142 - Urteil vom 7. März 2017, X und X (C-638/16 PPU, EU:C:2017:173, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    188 - Schlussanträge in der Rechtssache X und X (C-638/16 PPU, EU:C:2017:93, Nr. 130, in Bezug auf Art. 25 des Visakodex).

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.07.2018 - C-221/17  

    Tjebbes u.a.

    10 Vgl. insbesondere Nr. 89 meiner Schlussanträge in der Rechtssache X und X (C-638/16 PPU, EU:C:2017:93).
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