Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2006 - C-48/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Adam Opel
Marke - Unbefugte Benutzung - Modellfahrzeuge
- EU-Kommission
Adam Opel
Marke - Unbefugte Benutzung - Modellfahrzeuge
- EU-Kommission
Adam Opel
Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum
Kurzfassungen/Presse
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Markenverletzung durch Spielzeugmodelle
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Generalanwalt hält Herstellung und Vertrieb von Spielzeugautos auch dann für zulässig, wenn ein Originalfahrzeug mit der auch für Spielzeug angemeldeten Marke nachgebildet wird
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 28.01.2005 - 4 HKO 4480/04
- Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2006 - C-48/05
- EuGH, 25.01.2007 - C-48/05
- LG Nürnberg-Fürth, 11.05.2007 - 4 HKO 4480/04
- OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07
- BGH, 14.01.2010 - I ZR 88/08
Wird zitiert von ...
- Generalanwalt beim EuGH, 20.07.2017 - C-393/16
Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne - Vorlagefrage Gemeinsame …
27 Urteil vom 25. Januar 2007, Adam Opel (C-48/05, EU:C:2007:55, Rn. 24), und Schlussanträge des Generalanwalts Ruiz-Jarabo Colomer in dieser Rechtssache (EU:C:2006:154, Nrn. 35 ff.).
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