Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2013 - C-521/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Europäischer Gerichtshof
Amazon.com International Sales u.a.
Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Vervielfältigungsrecht - Ausnahmen und Beschränkungen - Ausnahme für Vervielfältigung zu privaten Zwecken - Gerechter Ausgleich - Möglichkeit der Erstattung der Abgabe für Privatkopien auf Anlagen, Geräte ...
- EU-Kommission
Amazon.com International Sales u.a.
Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Vervielfältigungsrecht - Ausnahmen und Beschränkungen - Ausnahme für Vervielfältigung zu privaten Zwecken - Gerechter Ausgleich - Möglichkeit der Erstattung der Abgabe für Privatkopien auf Anlagen, Geräte ...
- Wolters Kluwer
Ausgleichszahlungen von Handelsunternehmen an Verwertungsgesellschaften zur Entschädigung für Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des österreichischen Obersten Gerichtshofs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ausgleichszahlungen von Handelsunternehmen an Verwertungsgesellschaften zur Entschädigung für Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des österreichischen Obersten Gerichtshofs
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2013 - C-521/11
- EuGH, 11.07.2013 - C-521/11
Wird zitiert von ... (2)
- EuGH, 03.10.2013 - C-170/12
Ein Gericht, in dessen Bezirk das Angebot einer CD im Internet zugänglich ist, …
Vgl. hierzu Nr. 3 der Schlussanträge des Generalanwalts Mengozzi vom 7. März 2013 in der beim Gerichtshof anhängigen Rechtssache Amazon.com International Sales u. a. (C-521/11). - Generalanwalt beim EuGH, 13.06.2013 - C-170/12
Pinckney - Unzulässigkeit - Fehlen eines Zusammenhangs zwischen den Vorlagefragen …
Vgl. hierzu Nr. 3 der Schlussanträge des Generalanwalts Mengozzi vom 7. März 2013 in der beim Gerichtshof anhängigen Rechtssache Amazon.com International Sales u. a. (C-521/11).