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   Generalanwalt beim EuGH, 07.04.2005 - C-255/02   

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https://dejure.org/2005,10226
Generalanwalt beim EuGH, 07.04.2005 - C-255/02 (https://dejure.org/2005,10226)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07.04.2005 - C-255/02 (https://dejure.org/2005,10226)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07. April 2005 - C-255/02 (https://dejure.org/2005,10226)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Halifax u.a.

    Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie - Artikel 2 Nummer 1, 4 Absätze 1 und 2, 5 Absatz 1, 6 Absatz 1, 10 Absatz 2 und 17 - Lieferung von Gegenständen und Dienstleistungen - Wirtschaftliche Tätigkeit- Rechtsmissbrauch - Umsätze, deren alleiniger Zweck darin besteht, einen ...

  • EU-Kommission PDF

    Halifax u.a.

    Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie - Artikel 2 Nummer 1, 4 Absätze 1 und 2, 5 Absatz 1, 6 Absatz 1, 10 Absatz 2 und 17 - Lieferung von Gegenständen und Dienstleistungen - Wirtschaftliche Tätigkeit- Rechtsmissbrauch - Umsätze, deren alleiniger Zweck darin besteht, einen ...

  • EU-Kommission

    Halifax u.a

    Abgaben , Mehrwertsteuer

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Wird zitiert von ... (7)

  • Generalanwalt beim EuGH, 09.11.2017 - C-359/16

    Nach Ansicht von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe kann ein nationales Gericht im

    Vgl. darüber hinaus Schlussanträge des Generalanwalts La Pergola in der Rechtssache Centros (C-212/97, EU:C:1998:380, Nr. 20) und Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Halifax u. a. (C-255/02, EU:C:2005:200, Nr. 64).
  • Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2019 - C-610/18

    Nach Auffassung von Generalanwalt Pikamäe ist Arbeitgeber von abhängig

    89 Diese Konsequenz ergibt sich meines Erachtens aus den Erwägungen des Generalanwalts Poiares Maduro in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Halifax u. a. (C-255/02, EU:C:2005:200, Nrn. 68, 71 und 97), wonach es verboten ist, sich auf eine Rechtsvorschrift, die einen Anspruch begründet, zu berufen, um widerrechtliche und mit dem Zweck dieser Vorschrift offensichtlich unvereinbare Vorteile zu erlangen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.04.2011 - C-186/10

    Oguz - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Art. 41 Abs. 1 des Zusatzprotokolls -

    16 - Vgl. auch die Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston vom 8. Juli 2010 in der Rechtssache Bozkurt (C-303/08, Slg. 2010, I-0000, Nr. 37) sowie die Schlussanträge des Generalanwalts Maduro vom 7. April 2005 in der Rechtssache Halifax (C-255/02, Slg. 2006, I-1609, Nr. 63), der beiden Hauptzusammenhänge aufzeigt, in denen der Begriff des Missbrauchs vom Gerichtshof untersucht wurde.

    17 - Vgl. u. a. Urteile vom 9. März 1999, Centros (C-212/97, Slg. 1999, I-1459, Randnr. 25), vom 21. Februar 2006, Halifax u. a. (C-255/02, Slg. 2006, I-1609, Randnr. 68), und vom 22. Dezember 2010, Bozkurt (C-303/08, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 47).

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.09.2017 - C-251/16

    Cussens u.a.

    26 Für eine Liste von Beispielen vgl. Fn. 41 der Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Halifax u. a. (C-255/02, EU:C:2005:200) oder das entsprechende, eingehende Kapitel in de la Feria, R., und Vogenauer, S. (a. a. O., angeführt in Fn. 14).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.01.2016 - C-161/15

    Bensada Benallal

    5 - So hat der Gerichtshof festgestellt, "[dass n]ach ständiger Rechtsprechung ... der Anwendungsbereich von Unionsverordnungen nicht so weit sein [kann], dass er missbräuchliche Praktiken von Wirtschaftsteilnehmern deckt " (vgl. Urteil Slancheva sila, C-434/12, EU:C:2013:546 und die dort angeführte Rechtsprechung; Hervorhebung nur hier), und damit zu erkennen gegeben, dass der Begriff des (Rechts-)Missbrauchs eine Regel zur Abgrenzung des Anwendungsbereichs der Bestimmungen des Unionsrechts darstellt (diese Einstufung wurde auch von Generalanwalt Poiares Maduro in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Halifax u. a., C-255/02, EU:C:2005:200, Nr. 69, vertreten); andererseits hat er festgestellt, "dass der eventuelle Missbrauch von Rechten, die die [Unions]rechtsordnung in den Bestimmungen über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer gewährt, voraussetzt, dass der Betreffende vom persönlichen Anwendungsbereich des Vertrages erfasst wird , weil er die Voraussetzungen erfüllt, um als "Arbeitnehmer" ... eingestuft zu werden" (Urteil Ninni-Orasche, C-413/01, EU:C:2003:600, Rn. 31; Hervorhebung nur hier), und er hat darüber hinaus die Bekämpfung missbräuchlicher Praktiken aus Gründen des Allgemeininteresses, die Beschränkungen der Verkehrsfreiheiten rechtfertigen können, geprüft (vgl. u. a. Urteile Cadbury Schweppes und Cadbury Schweppes Overseas, C-196/04, EU:C:2006:544, Rn. 55, und SIAT, C-318/10, EU:C:2012:415, Rn. 50).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.09.2018 - C-477/17

    Balandin u.a. - Vorabentscheidung - Soziale Sicherheit - Verordnung (EU) Nr.

    58 Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Halifax u. a. (C-255/02, EU:C:2005:200, Nr. 69).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2020 - C-276/18

    KrakVet Marek Batko

    53 Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Halifax u. a. (verbundene Rechtssachen C-255/02, C-419/02 und C-223/03, EU:C:2005:200).
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