Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 07.10.2010 - C-235/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,18227
Generalanwalt beim EuGH, 07.10.2010 - C-235/09 (https://dejure.org/2010,18227)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07.10.2010 - C-235/09 (https://dejure.org/2010,18227)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07. Januar 2010 - C-235/09 (https://dejure.org/2010,18227)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    DHL Express France

    Geistiges Eigentum - Warenzeichenrecht - Art. 98 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Räumliche Wirkung eines von einem Gemeinschaftsmarkengericht ausgesprochenen Verbots - Verbot unter Androhung von Zwangsgeldern - Geltung der Zwangsgelder im Gebiet von anderen Mitgliedstaaten als dem des Gerichts, das sie angedroht hat

  • EU-Kommission

    DHL Express

    Geistiges Eigentum - Warenzeichenrecht - Art. 98 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Räumliche Wirkung eines von einem Gemeinschaftsmarkengericht ausgesprochenen Verbots - Verbot unter Androhung von Zwangsgeldern - Geltung der Zwangsgelder im Gebiet von anderen Mitgliedstaaten als dem des Gerichts, das sie angedroht hat

  • EU-Kommission

    DHL Express

    Geistiges Eigentum - Warenzeichenrecht - Art. 98 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Räumliche Wirkung eines von einem Gemeinschaftsmarkengericht ausgesprochenen Verbots - Verbot unter Androhung von Zwangsgeldern - Geltung der Zwangsgelder im Gebiet von anderen Mitgliedstaaten als dem des Gerichts, das sie angedroht hat“

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Gemeinschaftsmarke - Nach Ansicht von Generalanwalt Cruz Villalón hat die Entscheidung eines zuständigen nationalen Gerichts, mit der einem Verletzer untersagt wird, die Benutzung einer eingetragenen Gemeinschaftsmarke fortzusetzen, im Allgemeinen Wirkungen in der gesamten Union

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Durchsetzung der Gemeinschaftsmarkenverordnung - Kurzbesprechung der Schlussanträge des Generalanwalts Cruz Villalón vom 07.10.2010 - C-235/09 (DHL Express France SAS/Chronopost SA)" von RA Dr. Bartosz Sujecki, original erschienen in: EuZW 2011, 45 - 46.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.04.2016 - C-226/15

    Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion / EUIPO - Rechtsmittel -

    Vgl. allgemein zum einheitlichen Charakter des Gemeinschaftsmarkensystems Schlussanträge des Generalanwalts Cruz Villalón in der Rechtssache DHL Express France (C-235/09, EU:C:2010:595, Nrn. 18 bis 26).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.04.2015 - C-4/14

    Bohez - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Verordnung (EG) Nr. 44/2001-

    35 - Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Cruz Villalón in der Rechtssache DHL Express France (C-235/09, EU:C:2010:595, Nrn.. 47 f.).
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