Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2016 - Gutachten 3/15   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Gutachten gemäß Artikel 218 Absatz 11 AEUV

    Abschluss internationaler Übereinkünfte durch die Europäische Union - Vertrag von Marrakesch zur Erleichterung des Zugangs blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen zu veröffentlichten Werken - Zuständigkeit der Europäischen Union - Rechtsgrundlagen - Art. 19 AEUV - Art. 114 AEUV - Art. 153 AEUV - Art. 207 AEUV - Art. 209 AEUV -Richtlinie 2001/29/EG

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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.12.2016 - Gutachten 2/15  

    Gutachten gemäß Artikel 218 Absatz 11 AEUV

    48 - Schlussanträge des Generalanwalts Wahl im Gutachtenverfahren 3/15 (Vertrag von Marrakesch über den Zugang zu veröffentlichten Werken) (EU:C:2016:657, Nr. 43).

    50 - Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Wahl im Gutachtenverfahren 3/15 (Vertrag von Marrakesch über den Zugang zu veröffentlichten Werken) (EU:C:2016:657, Nr. 43).

    Vgl. auch aus jüngerer Zeit Schlussanträge des Generalanwalts Wahl im Gutachtenverfahren 3/15 (Vertrag von Marrakesch über den Zugang zu veröffentlichten Werken) (EU:C:2016:657, Nr. 69).

    81 - Diese Möglichkeit bestand etwa für das Übereinkommen des Europarats über den Schutz der Rechte von Sendeunternehmen (Urteil vom 4. September 2014, Kommission/Rat, C-114/12, EU:C:2014:2151, Rn. 78 bis 103) oder den Vertrag von Marrakesch über die Erleichterung des Zugangs blinder, sehbehinderter oder sonst lesebehinderter Personen zu veröffentlichten Werken (vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Wahl im Gutachtenverfahren 3/15 [Vertrag von Marrakesch über den Zugang zu veröffentlichten Werken], EU:C:2016:657, Nrn. 137 bis 154).

    326 - Vgl. z. B. Schlussanträge des Generalanwalts Wahl im Gutachtenverfahren 3/15 (Vertrag von Marrakesch über den Zugang zu veröffentlichten Werken) (EU:C:2016:657, Nrn. 64 bis 66); vgl. auch Urteil vom 12. Mai 2005, Regione autonoma Friuli-Venezia Giulia und ERSA (C-347/03, EU:C:2005:285, Rn. 81 bis 83).

    330 - Schlussanträge des Generalanwalts Wahl im Gutachtenverfahren 3/15 (Vertrag von Marrakesch über den Zugang zu veröffentlichten Werken) (EU:C:2016:657, Nr. 56).

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