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   Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2011 - C-533/10   

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Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2011 - C-533/10 (https://dejure.org/2011,16810)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08.12.2011 - C-533/10 (https://dejure.org/2011,16810)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - C-533/10 (https://dejure.org/2011,16810)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    CIVAD

    Zollkodex der Gemeinschaften - Verordnung zur Einführung von Antidumpingzöllen - Erstattung von Zöllen, die aufgrund einer später für ungültig erklärten Verordnung erhoben wurden - Höhere Gewalt - Zeitpunkt des Entstehens der Verpflichtung, die Zölle von Amts wegen zu ...

  • EU-Kommission PDF
  • EU-Kommission

    CIVAD

    Zollkodex der Gemeinschaften - Verordnung zur Einführung von Antidumpingzöllen - Erstattung von Zöllen, die aufgrund einer später für ungültig erklärten Verordnung erhoben wurden - Höhere Gewalt - Zeitpunkt des Entstehens der Verpflichtung, die Zölle von Amts wegen zu ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • EuGH, 27.09.2007 - C-351/04

    Ikea Wholesale - Dumping - Einfuhren von Bettwäsche aus Baumwolle mit Ursprung in

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2011 - C-533/10
    Der Anspruch auf Erstattung oder Erlass infolge der Ungültigerklärung einer Verordnung, wie sie im Urteil vom 27. September 2007, 1kea Wholesale, C-351/04, im Hinblick auf die Verordnung Nr. 2398/97 erfolgt ist, wird von der in Art. 236 Abs. 2 Unterabs. 1 des Zollkodex der Gemeinschaften vorgesehenen zeitlichen Begrenzung im Fall eines Einführers, der mit der gebotenen Sorgfalt gehandelt hat, nicht berührt.

    4 - Rechtssache C-351/04, Slg. 2007, I-7723, im Folgenden: Urteil Ikea.

  • EuG, 24.02.2000 - T-37/98

    Foreign Trade Association (FTA) u. a. gegen Rat der Europäischen Union. -

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2011 - C-533/10
    Tatsächlich ist CIVAD gemeinsam mit anderen Gesellschaften bereits am 2. März 1998 gegen die Verordnung Nr. 2398/97 vorgegangen und hat beim Gericht erster Instanz eine Nichtigkeitsklage erhoben, die aufgrund von Mängeln im Hinblick auf die Postulationsfähigkeit durch Beschluss vom 24. Februar 2000, FTA u. a./Rat (T-37/98, Slg. 2000, II-373), für unzulässig erklärt wurde.
  • EuG, 17.11.2009 - T-143/06

    MTZ Polyfilms / Rat - Dumping - Einfuhr von Folien aus Polyethylenterephthalat

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2011 - C-533/10
    17 - So anlässlich des Urteils des Gerichts erster Instanz vom 17. November 2009, MTZ Polyfilms/Rat (T-143/06, Slg. 2009, II-4133), mit dem die Verordnung (EG) Nr. 366/2006 des Rates vom 27. Februar 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1676/2001 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in unter anderem Indien (ABl. L 68, S. 6) für nichtig erklärt wurde.
  • EuGH, 21.10.2010 - C-242/09

    Albron Catering - Sozialpolitik - Übergang von Unternehmen - Richtlinie

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2011 - C-533/10
    14 - In diesem Sinne Urteil vom 21. Oktober 2010, Albron Catering (C-242/09, Slg. 2010, I-10309, Randnrn.
  • EuGH, 26.04.1994 - C-228/92

    Roquette Frères / Hauptzollamt Geldern

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2011 - C-533/10
    15 - In diesem Sinne, statt aller, Urteile vom 27. Februar 1985, Produits de Maïs (112/83, Slg. 1985, 719, Randnrn. 16 bis 18), und vom 26. April 1994, Roquette Frères (C-228/92, Slg. 1994, I-1445, Randnrn.
  • EuGH, 27.02.1985 - 112/83

    Produits de Maïs / Administration des douanes und droits indirects

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2011 - C-533/10
    15 - In diesem Sinne, statt aller, Urteile vom 27. Februar 1985, Produits de Maïs (112/83, Slg. 1985, 719, Randnrn. 16 bis 18), und vom 26. April 1994, Roquette Frères (C-228/92, Slg. 1994, I-1445, Randnrn.
  • EuGH, 30.10.1975 - 23/75

    Rey Soda / Cassa Conguaglio Zucchero

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2011 - C-533/10
    Der Gerichtshof hat in Randnr. 67 des genannten Urteils festgestellt, dass "[e]s ... Aufgabe der innerstaatlichen Stellen [ist], für ihre Rechtsordnung die Konsequenzen aus einer Feststellung der Ungültigkeit im Rahmen eines Ersuchens um Vorabentscheidung über die Gültigkeit zu ziehen (Urteil vom 30. Oktober 1975, Rey Soda, 23/75, Slg. 1975, 1279, Randnr. 51), was zur Folge hätte, dass die Antidumpingzölle, die gemäß der Verordnung Nr. 2398/97 gezahlt wurden, im Sinne von Art. 236 Abs. 1 der Verordnung Nr. 2913/92 nicht gesetzlich geschuldet waren und grundsätzlich von den Zollbehörden nach dieser Bestimmung erstattet werden müssten, sofern die Voraussetzungen einer solchen Erstattung, darunter die des Art. 236 Abs. 2 dieser Verordnung [ (18) ] , erfüllt sind; diese Prüfung ist Sache des vorlegenden Gerichts".
  • EuGH, 26.05.2011 - C-96/10

    Bosschaert

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2011 - C-533/10
    13 - Verbundene Rechtssachen C-89/10 und C-96/10, Slg. 2011, I-7819, Randnr. 48.
  • EuGH, 10.05.2001 - C-463/98

    Cabletron

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2011 - C-533/10
    12 - Es handelt sich um die Auslegung, die dem Urteil Ikea und auch beispielsweise dem Urteil vom 10. Mai 2001, Cabletron (C-463/98, Slg. 2001, I-3495, Randnr. 26), zugrunde liegt.
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