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   Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2017 - C-682/15   

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https://dejure.org/2017,46
Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2017 - C-682/15 (https://dejure.org/2017,46)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.01.2017 - C-682/15 (https://dejure.org/2017,46)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - C-682/15 (https://dejure.org/2017,46)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Berlioz Investment Fund

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2011/16/EU - Art. 1 Abs. 1 - Art. 5 - Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung - Informationsaustausch zwischen Steuerverwaltungen - Begriff der "voraussichtlichen Erheblichkeit" der erbetenen Informationen - Weigerung eines im ersuchten Staat ansässigen Dritten, bestimmte Informationen zu übermitteln - Sanktionen - Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 47 - Art. 51 Abs. 1 - Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf - Rechtsbehelf gegen ein Informationsersuchen an einen Dritten

  • Betriebs-Berater

    Informationsaustausch zwischen Steuerverwaltungen - Begriff der "voraussichtlichen Erheblichkeit" der erbetenen Informationen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • Generalanwalt beim EuGH, 09.11.2017 - C-414/16

    Nach Ansicht von Generalanwalt Tanchev unterliegen berufliche Anforderungen, die

    Eine detaillierte Analyse findet sich aktuell in den Schlussanträgen des Generalanwalts Wathelet in der Rechtssache Berlioz Investment Fund, C-682/15, EU:C:2017:2, und in Prechal, S., "The Court of Justice and Effective Judicial Protection: What has the Charter Changed?" in Paulussen, C., Takács, T., Lazic, V., und Van Rompuy, B. (Hrsg.), Fundamental Rights in International and European Law: Public and Private Law Perspective , Springer, Berlin, 2016, S. 143. Der Gerichtshof hat vor Kurzem bestätigt, dass die Merkmale der in einer Richtlinie vorgesehenen Rechtsbehelfe "im Einklang mit Art. 47 der Charta zu bestimmen [sind]".
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.05.2017 - C-64/16

    Associação Sindical dos Juízes Portugueses - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art.

    Vgl. auch Urteil vom 16. Mai 2017, Berlioz Investment Fund (C-682/15, EU:C:2017:373, Rn. 49).

    54 Auch wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass gewisse Erwägungen zu Art. 47 der Charta nützliche Erkenntnisse für die Auslegung von Art. 19 EUV, und umgekehrt, bringen können (vgl. u. a. Schlussanträge des Generalanwalts Wathelet in der Rechtssache Berlioz Investment Fund, C-682/15, EU:C:2017:2, Nrn. 38 und 67).

    Vgl. auch Urteil vom 16. Mai 2017, Berlioz Investment Fund (C-682/15, EU:C:2017:373, Rn. 44).

    74 Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Wathelet in der Rechtssache Berlioz Investment Fund (C-682/15, EU:C:2017:2, Nrn. 34 ff.).

    Vgl. auch Urteil vom 16. Mai 2017, Berlioz Investment Fund (C-682/15, EU:C:2017:373, Rn. 54).

    77 Der Umstand, dass allein auf Art. 47 der Charta Bezug zu nehmen ist, wenn die fragliche Situation in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fällt (vgl. Urteil vom 16. Mai 2017, Berlioz Investment Fund, C-682/15, EU:C:2017:373, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung), schließt nicht die Möglichkeit aus, diesen Artikel im Licht der Rechtsprechung des EGMR auszulegen.

    79 In seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Berlioz Investment Fund (C-682/15, EU:C:2017:2, Nr. 37) weist Generalanwalt Wathelet darauf hin, dass "Art. 47 der Charta einen weiteren sachlichen Anwendungsbereich [hat].

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.09.2017 - C-298/16

    Ispas - Ersuchen um Vorabentscheidung - Steuerbescheide über geschuldete

    29 Schlussanträge des Generalanwalts Wathelet in der Rechtssache Berlioz Investment Fund (C-682/15, EU:C:2017:2, Nr. 44).

    Vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Wathelet in der Rechtssache Berlioz Investment Fund (C-682/15, EU:C:2017:2, Nr. 45).

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.04.2018 - C-600/16

    National Iranian Tanker Company / Rat - Rechtsmittel - Gemeinsame Außen- und

    80 Vgl. z. B. Urteile vom 6. Oktober 2014, Schrems (C-362/14, EU:C:2015:650, Rn. 95), und vom 16. Mai 2017, Berlioz Investment Fund (C-682/15, EU:C:2017:373, Rn. 44 bis 59); vgl. auch z. B. Schlussanträge des Generalanwalts Wathelet in der Rechtssache Berlioz Investment Fund (C-682/15, EU:C:2017:2, Nr. 67) und Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache UBS Europe u. a. (C-358/16, EU:C:2017:606, Nr. 77).

    Vgl. z. B. auch Urteil vom 30. Juni 2016, Toma und Biroul Executorului Judecatoresc Horatiu-Vasile Cruduleci (C-205/15, EU:C:2016:499, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung), und Schlussanträge des Generalanwalts Wathelet in der Rechtssache Berlioz Investment Fund (C-682/15, EU:C:2017:2, Nrn. 73 und 74).

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.09.2017 - C-403/16

    El Hassani - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit

    21 Vgl. z. B. Schlussanträge des Generalanwalts Wathelet in der Rechtssache Berlioz Investment Fund (C-682/15, EU:C:2017:2, Nrn. 51 ff.).
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