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   Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2019 - C-614/17   

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Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2019 - C-614/17 (https://dejure.org/2019,58)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.01.2019 - C-614/17 (https://dejure.org/2019,58)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. Januar 2019 - C-614/17 (https://dejure.org/2019,58)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Fundación Consejo Regulador de la Denominación de Origen Protegida Queso Manchego

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel - g.U. "Queso Manchego" - Verwendung von Zeichen, die geeignet sind, auf die Gegend anzuspielen, mit der die g.U. verbunden ist - Begriff des ...

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Fundación Consejo Regulador de la Denominación de Origen Protegida Queso Manchego

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel - g.U. "Queso Manchego" - Verwendung von Zeichen, die geeignet sind, auf die Gegend anzuspielen, mit der die g.U. verbunden ist - Begriff des ...

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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.09.2020 - C-490/19

    Syndicat interprofessionnel de défense du fromage Morbier - Vorlage zur

    Schließlich und in Übereinstimmung mit dem Ansatz, den ich in Nr. 29 meiner Schlussanträge in der Rechtssache vorgeschlagen habe, in der das Urteil Queso Manchego (C-614/17, EU:C:2019:11) ergangen ist, muss sich das Vorliegen der Anspielung aus einer Einzelfallprüfung ergeben, bei der neben dem streitigen Element - im vorliegenden Fall das Element der Form oder des Erscheinungsbilds des Erzeugnisses, das unter eine geschützte Bezeichnung fällt, die Gegenstand der Wiedergabe ist - jedes sonstige als relevant angesehene Element berücksichtigt wird, entweder, weil es das Potenzial einer Anspielung hat oder, im Gegenteil, weil es die Möglichkeit ausschließt oder einschränkt, dass der Verbraucher das herkömmliche Erzeugnis unmittelbar und eindeutig mit dem Erzeugnis assoziieren kann, das unter die geschützte Bezeichnung fällt(45).

    Ich möchte an dieser Stelle klarstellen, dass die in den vorstehenden Nummern vorgeschlagene Auslegung von Art. 13 Abs. 1 Buchst. b der Verordnungen Nrn. 510/2006 und 1151/2012 auf einer allgemeineren Ebene nicht bedeutet, dass die Form, das Erscheinungsbild oder auch die Verpackung des herkömmlichen Erzeugnisses nicht als kontextuelle Elemente für die Zwecke der Gesamtbeurteilung des Vorliegens einer Anspielung im Sinne von Art. 13 Abs. 1 Buchst. b der Verordnungen Nrn. 510/2006 und 1151/2012 und insbesondere zur Feststellung des Vorliegens einer parasitären Absicht berücksichtigt werden können, wie der Gerichtshof im Übrigen in seinen Urteilen vom 4. März 1999, Consorzio per la tutela del formaggio Gorgonzola(47), und vom 26. Februar 2008, Kommission/Deutschland(48), anerkannt hat und wie ich in Nr. 29 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Queso Manchego (C-614/17, EU:C:2019:11) ausgeführt habe.

    13 C-614/17, EU:C:2019:344.

    43 Wie ich in meinen Schlussanträgen in der Rechtssache Queso Manchego (C-614/17, EU:C:2019:11) ausgeführt habe, muss die Existenz einer solchen Assoziation sowohl hinsichtlich der Unmittelbarkeit (der assoziative kognitive Prozess darf keine komplexe Neuverarbeitung der Informationen verlangen) als auch hinsichtlich der Intensität (die Assoziation muss sich hinreichend stark aufdrängen) der Reaktion des Verbrauchers auf den Anblick des konventionellen Erzeugnisses bewertet werden.

    46 Vgl. Nr. 29 meiner Schlussanträge in der Rechtssache, in der das Urteil Queso Manchego (C-614/17, EU:C:2019:11) ergangen ist.

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