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   Generalanwalt beim EuGH, 10.02.2009 - C-461/05   

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https://dejure.org/2009,10411
Generalanwalt beim EuGH, 10.02.2009 - C-461/05 (https://dejure.org/2009,10411)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.02.2009 - C-461/05 (https://dejure.org/2009,10411)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. Februar 2009 - C-461/05 (https://dejure.org/2009,10411)
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  • EuGH, 15.05.1986 - 222/84

    Johnston / Chief Constable of the Royal Ulster Constabulary

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.02.2009 - C-461/05
    82 - Urteil des Gerichtshofs vom 15. Mai 1986, Johnston (222/84, Slg. 1986, 1651).

    84 - Urteile vom 11. März 2003, Dory (C-186/01, Slg. I-2479, Randnr. 31), vom 15. Mai 1986, Johnston, Randnr. 26, vom 26. Oktober 1999, Sirdar (C-273/97, Slg. 1999, I-7403, Randnr. 16), und vom 11. Januar 2000, Kreil (C-285/98, Slg. 2000, I-69, Randnr. 16).

  • EuGH, 18.10.2007 - C-19/05

    Kommission / Dänemark - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Eigenmittel der

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.02.2009 - C-461/05
    63   - Urteil des Gerichtshofs vom 18. Oktober 2007, Kommission/Dänemark (C-19/05, Slg. 2007, I-8597).

    66 - Das in der vorstehenden Fußnote angeführte Urteil Kommission/Dänemark geht, obwohl es der Vertragsverletzungsklage stattgibt, hingegen nicht von einem Verstoß gegen Art. 10 EG aus, den Generalanwalt Geelhoed befürwortet hatte.

  • EuGH, 13.07.2000 - C-423/98

    Albore

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.02.2009 - C-461/05
    86 - Generalanwalt Cosmas weist in seinen Schlussanträgen vom 23. März 2000, denen das Urteil des Gerichtshofs vom 13. Juli 2000, Albore (C-423/98, Slg. 2000, I-5965), folgte, auf das Risiko hin, dass die systematische Berufung auf diese Interessen dem Vertrag schwerwiegenden Schaden zufügen und zu Funktionsstörungen der Mittel zur Kontrolle der Vereinbarkeit von auf Art. 296 EG gestützten nationalen Maßnahmen mit dem Gemeinschaftsrecht führen kann.
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