Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 10.04.2018 - C-89/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,7913
Generalanwalt beim EuGH, 10.04.2018 - C-89/17 (https://dejure.org/2018,7913)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.04.2018 - C-89/17 (https://dejure.org/2018,7913)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. April 2018 - C-89/17 (https://dejure.org/2018,7913)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Banger

    Vorabentscheidungsersuchen - Unionsbürgerschaft - Art. 21 AEUV - Rückkehr eines Unionsbürgers in den Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, nach Ausübung seiner Freizügigkeitsrechte in einem anderen Mitgliedstaat - Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen, der ein Familienangehöriger im weiteren Sinne eines Unionsbürgers ist - Entsprechende Anwendung der Richtlinie 2004/38/EG - Art. 3 Abs. 2 Buchst. b - Verpflichtung zur Erleichterung der Einreise und des Aufenthalts des Lebenspartners, mit dem der Unionsbürger eine dauerhafte Beziehung eingegangen ist, nach Maßgabe der innerstaatlichen Rechtsvorschriften - Anfechtungsrecht - Umfang der gerichtlichen Überprüfung - Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsersuchen - Unionsbürgerschaft - Art. 21 AEUV - Rückkehr eines Unionsbürgers in den Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, nach Ausübung seiner Freizügigkeitsrechte in einem anderen Mitgliedstaat - Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen, der ein Familienangehöriger im weiteren Sinne eines Unionsbürgers ist - Entsprechende Anwendung der Richtlinie 2004/38/EG - Art. 3 Abs. 2 Buchst. b - Verpflichtung zur Erleichterung der Einreise und des Aufenthalts des Lebenspartners, mit dem der Unionsbürger eine dauerhafte Beziehung eingegangen ist, nach Maßgabe der innerstaatlichen Rechtsvorschriften - Anfechtungsrecht - Umfang der gerichtlichen Überprüfung - Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Aufenthaltsrecht bei Partnerschaften: Prüfen und ablehnen erlaubt

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2019 - C-556/17

    Torubarov - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und

    51 Zum Verhältnis zwischen dem Grundsatz der Effektivität als eines der beiden Erfordernisse, die aus dem Konzept der Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten folgen, und dem Grundrecht auf einen wirksamen Rechtsbehelf gemäß Art. 47 der Charta vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Banger (C-89/17, EU:C:2018:225, Nrn. 99 ff.).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.12.2018 - C-24/17

    Österreichischer Gewerkschaftsbund - Vorlage zur Vorabentscheidung -

    86 Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache Banger (C-89/17, EU:C:2018:225, Nrn. 77 bis 80, 91 und 102 bis 107 sowie die dort angeführten Urteile und Schlussanträge), in denen dieser u. a. hervorhebt, dass "Umfang und Intensität der nach dem Effektivitätsgrundsatz erforderlichen gerichtlichen Kontrolle ... von Inhalt und Art der relevanten unionsrechtlichen Grundsätze und Vorschriften abhängig [sind], die durch die angefochtene nationale Entscheidung umgesetzt werden" (Nr. 102).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.12.2018 - C-396/17

    Leitner - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG -

    72 Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache Banger (C-89/17, EU:C:2018:225, Nrn. 77 bis 80, 91 und 102 bis 107 sowie die dort angeführten Urteile und Schlussanträge), in denen dieser u. a. hervorhebt, dass "Umfang und Intensität der nach dem Effektivitätsgrundsatz erforderlichen gerichtlichen Kontrolle ... von Inhalt und Art der relevanten unionsrechtlichen Grundsätze und Vorschriften abhängig [sind], die durch die angefochtene nationale Entscheidung umgesetzt werden" (Nr. 102).
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