Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 10.05.2005 - C-465/02, C-466/02   

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https://dejure.org/2005,5554
Generalanwalt beim EuGH, 10.05.2005 - C-465/02, C-466/02 (https://dejure.org/2005,5554)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.05.2005 - C-465/02, C-466/02 (https://dejure.org/2005,5554)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. Mai 2005 - C-465/02, C-466/02 (https://dejure.org/2005,5554)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Deutschland / Kommission

    Landwirtschaft - Geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel - Bezeichnung "Feta" - Gattungsbezeichnungen - Traditionelle Bezeichnungen - Gültigkeit der Verordnung (EG) Nr. 1829/2002

  • EU-Kommission

    Deutschland / Kommission

    Landwirtschaft - Geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel - Bezeichnung Feta - Gattungsbezeichnungen - Traditionelle Bezeichnungen - Gültigkeit der Verordnung (EG) Nr. 1829/2002

  • EU-Kommission

    Deutschland / Kommission

    Landwirtschaft , Milcherzeugnisse , Lebensmittel

  • Wolters Kluwer

    Schlussantrag eines Generalanwalts vor dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften im Rahmen einer Nichtigkeitsklage über die Verordnung (EG) Nr. 1829/2002; Rechtmäßigkeit der Aufnahme der Bezeichnung "Feta" in das Verzeichnis der geografischen Angaben und der Ursprungsbezeichnungen der Europäischen Gemeinschaften; Vorgeschichte der geografischen Angaben als Ursprungsbezeichnungen; Grundzüge der Gemeinschaftsgesetzgebung zu den Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse; Abgrenzung der Begriffe Ursprungsbezeichnung und geografische Angabe; Förderung der Diversifizierung der Agrarproduktion von Erzeugnissen mit bestimmten Merkmalen und die Erteilung von klaren und zuverlässigen Auskünften über die Herkunft des gekauften Erzeugnisses; Erweiterung des Begriffs der Ursprungsbezeichnung durch Hinzufügen der traditionellen Bezeichnungen und andere Bezeichnungen mit geografischem Bezug; Ursache für die Qualität oder die Eigenschaften des "Feta" und die geografische Begrenzung seiner Erzeugung, Verarbeitung und Herstellung; Maßnahme mit gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Beschränkung im Sinne des Vertrages; Schutzes der Verbraucher und des lauteren Handelsverkehrs

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Landwirtschaft - HERR RUIZ-JARABO SCHLÄGT DEM GERICHTSHOF VOR, DIE KLAGEN DEUTSCHLANDS UND DÄNEMARKS GEGEN DIE EINTRAGUNG DES NAMENS "FETA" ALS GESCHÜTZTE URSPRUNGSBEZEICHNUNG ABZUWEISEN

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Generalanwalt hält Klagen gegen Eintragung von "Feta" als Ursprungsbezeichnung für unbegründet

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Feta bleibt voraussichtlich griechisch

  • 123recht.net (Pressemeldung, 10.5.2005)

    Feta bald nur noch aus Griechenland? // Gerichtsgutachter beim EuGH will deutsche Klage abweisen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.05.2010 - C-343/09

    Afton Chemical - Richtlinie 98/70/EG - Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen

    In Bezug auf die Gesetzgebung siehe die Schlussanträge des Generalanwalts Léger vom 9. Oktober 2001, Bigi (C-66/00, Slg. 2002, I-5917, Nr. 40), und vom 27. April 2004, Kommission/Rat (C-257/01, Slg. 2005, I-345, Fn. 43), des Generalanwalts Ruiz-Jarabo Colomer vom 10. Mai 2005, Deutschland und Dänemark/Kommission (C-465/02 und C-466/02, Slg. 2005, I-9115, Nr. 137), des Generalanwalts Tizzano vom 25. Mai 2004, Kommission/Tetra Laval (C-12/03 P, Slg. 2005, I-987, Nr. 86), der Generalanwältin Trstenjak vom 30. Juni 2009, Audiolux u. a. (C-101/08, Slg. 2009, I-9823, Nr. 107), sowie meine Schlussanträge vom 10. März 2009, S.P.C.M. u. a. (C-558/07, I-5783, Nr. 76).
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