Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 10.06.2004 - C-457/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,12532
Generalanwalt beim EuGH, 10.06.2004 - C-457/02 (https://dejure.org/2004,12532)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.06.2004 - C-457/02 (https://dejure.org/2004,12532)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. Juni 2004 - C-457/02 (https://dejure.org/2004,12532)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Niselli

  • EU-Kommission

    Strafverfahren gegen Antonio Niselli.

    Richtlinien 75/442/EWG und 91/156/EWG - Begriff "Abfälle" - Wieder verwendbare Produktions- oder Verbrauchsrückstände - Eisenschrott

  • EU-Kommission

    Strafverfahren gegen Antonio Niselli

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Umwelt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Düsseldorf, 24.08.2004 - 17 K 4572/03

    Möglichkeit einer Nichtanwendbarkeit des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes

    Danach gilt, dass auch Stoffe, die zur wirtschaftlichen Wiederverwendung geeignet sind, Abfall im Rechtssinne sein können, vgl. erstmals Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, Urteil der 1. Kammer vom 28. März 1990 - C-206/88, C-207/88, in: Slg. 1990, I-1461 Tz. 9 (Vessoso und Zanetti"); zuletzt: Schlussanträge der Generalanwältin Juliane Kokott vom 10. Juni 2004 - C-457/02 Tz. 45 (im Internet einsehbar unter www.curia.eu.int).

    zu dieser Einordnung: Schlussanträge der Generalanwältin Juliane Kokott vom 10. Juni 2004 - C-457/02 Tz. 47 (im Internet einsehbar unter www.curia.eu.int).

    In rechtlicher Hinsicht ist selbst bei unterstellter - hier nicht gegebener - echter Nachfrage nach den hergestellten Ersatzbaustoffen" darauf hinzuweisen, dass der bloße wirtschaftliche Marktwert einer Sache höchstens ein Anhaltspunkt, nicht aber ausschlaggebender Grund für die Verneinung der Abfalleigenschaft sein kann, vgl. erstmals Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, Urteil der 1. Kammer vom 28. März 1990 - C-206/88, C-207/88, in: Slg. 1990, I-1461 Tz. 9 (Vessoso und Zanetti"); zuletzt: Schlussanträge der Generalanwältin Juliane Kokott vom 10. Juni 2004 - C-457/02 Tz. 45 (im Internet einsehbar unter www.curia.eu.int).

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2009 - C-45/08

    Spector Photo Group und Van Raemdonck - Insiderhandel - Nutzung privilegierter

    13 - Siehe hierzu meine Schlussanträge vom 14. Oktober 2004, Berlusconi u. a. (C-387/02, C-391/02 und C-403/02, Slg. 2005, I-3565, Randnr. 161), und vom 10. Juni 2004, Niselli (C-457/02, Slg. 2004, I-10853, Randnr. 69).

    32 - Siehe Urteile vom 11. November 2004, Niselli (C-457/02, Slg. 2004, I-10853) und Berlusconi (zitiert in Fn.15), sowie meine Schlussanträge in diesen Rechtssachen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.10.2004 - C-387/02

    NACH ANSICHT VON GENERALANWÄLTIN JULIANE KOKOTT MUSS EIN NACH DER tAT ERGANGENES

    Vgl. ferner die Ausführungen in den Nrn. 25 bis 27 meiner Schlussanträge vom 10. Juni 2004 in der Rechtssache C-457/02 (Niselli, Slg. 2004, I-0000).
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