Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 10.12.1996 - C-183/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,24701
Generalanwalt beim EuGH, 10.12.1996 - C-183/95 (https://dejure.org/1996,24701)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.12.1996 - C-183/95 (https://dejure.org/1996,24701)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. Dezember 1996 - C-183/95 (https://dejure.org/1996,24701)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Affish BV gegen Rijksdienst voor de keuring van Vee en Vlees.

    Gesundheitspolizei - Schutzmaßnahme - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - Grundsatz des Vertrauensschutzes - Gültigkeit der Entscheidung 95/119/EG der Kommission

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 20.09.2001 - C-27/00

    Omega Air

    24: - Schlussanträge von Generalanwalt Cosmas vom 10. Dezember 1996 in der Rechtssache C-183/95 (Affish, Slg. 1997, I-4315, Nr. 80), vom 28. Mai 1998 in der Rechtssache C-375/96 (Zaninotto, Slg. 1998, I-6629, Nrn. 131 ff.), vom 16. Dezember 1999 in der Rechtssache C-56/99 (Gascogne Limousin Viandes, Slg. 2000, I-3079, I-3081, Nrn. 57 und 59), Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer vom 5. Dezember 1996 in der Rechtssache C-103/96 (Eridania Beghin-Say, Slg. 1997, I-1453, Nrn. 41 und 43), Generalanwalt Saggio vom 27. Januar 2000 in der Rechtssache C-301/98 (KVS International, Slg. 2000, I-3583, I-3585, Nrn. 55 ff.) und Generalanwalt La Pergola vom 30. September 1997 in der Rechtssache C-4/96 (NIFPO und Northern Ireland Fishermen's Federation, Slg. 1998, I-681, Nr. 69).
  • Generalanwalt beim EuGH, 09.09.1999 - C-293/98

    EGEDA

    Nach Auffassung von Generalanwalt Cosmas sind die Bestimmungen dieses Übereinkommens - insbesondere diejenigen über Abweichungen von den allgemeinen Regeln, über Maßnahmen, die bei außergewöhnlichen Schwierigkeiten getroffen werden können, und über die Regelung von Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien - immer noch durch eine so große Flexibilität gekennzeichnet, daß ihnen eine unmittelbare Wirkung nicht zuerkannt werden könne (vgl. Schlußanträge vom 10. Dezember 1996 in der Rechtssache C-183/95, Affish, Slg. 1997, I-4315, Nr. 119).
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