Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 10.12.2015 - C-472/14   

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https://dejure.org/2015,37033
Generalanwalt beim EuGH, 10.12.2015 - C-472/14 (https://dejure.org/2015,37033)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.12.2015 - C-472/14 (https://dejure.org/2015,37033)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. Dezember 2015 - C-472/14 (https://dejure.org/2015,37033)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Canadian Oil Company Sweden und Rantén

    Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) - Bereich der Harmonisierung - Registrierung chemischer Stoffe bei der Europäischen Chemikalienagentur vor ihrem Inverkehrbringen - Parallele Pflicht zur Registrierung chemischer Produkte, die gewerbsmäßig in einem Mitgliedstaat hergestellt oder in einen Mitgliedstaat eingeführt werden - Art. 34 und 36 AEUV - Mengenmäßige Einfuhrbeschränkung - Rechtfertigung - Schutz des menschlichen Lebens und der menschlichen Gesundheit sowie der Umwelt - Verhältnismäßigkeit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.12.2016 - C-535/15

    Pinckernelle - Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer

    Der Gerichtshof hat kürzlich im Urteil Canadian Oil Company Sweden und Rantén (C-472/14, EU:C:2016:171) festgestellt, dass die "Kernprinzipien" des durch die REACH-Verordnung begründeten integrierten Systems zur Kontrolle chemischer Stoffe von der Europäischen Kommission in der Einleitung ihres Verordnungsvorschlags KOM(2003) 644 endgültig vom 29. Oktober 2003 dargestellt wurden.

    18- Urteile vom 10. September 2015, FCD und FMB (C-106/14, EU:C:2015:576, Rn. 32), und vom 17. März 2016, Canadian Oil Company Sweden und Rantén (C-472/14, EU:C:2016:171, Rn. 25).

    66- Zu nebeneinander bestehenden nationalen und unionsrechtlichen Anforderungen zur Registrierung von chemischen Stoffen vgl. Urteil vom 17. März 2016, Canadian Oil Company Sweden and Rantén (C-472/14, EU:C:2016:171), und die Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston (EU:C:2015:809, insbesondere Nr. 41), worin diese bemerkt, dass "sich das schwedische Produktverzeichnis und das EU-Verzeichnis in ihrem Umfang und den genauen Angaben, die sie enthalten, erheblich voneinander unterscheiden".

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