Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 11.06.2013 - C-579/12 RX II   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Réexamen Commission / Strack

    Überprüfung - Öffentlicher Dienst - Beamte - Urlaub - Übertragung wegen Krankheit nicht genommener Tage des Jahresurlaubs - Art. 1e Abs. 2 des Beamtenstatuts - Art. 4 des Anhangs V des Beamtenstatuts - Richtlinie 2003/88/EG - Art. 31 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Beeinträchtigung der Einheit und der Kohärenz des Unionsrechts

  • EU-Kommission

    Réexamen Commission / Strack

    Überprüfung - Öffentlicher Dienst - Beamte - Urlaub - Übertragung wegen Krankheit nicht genommener Tage des Jahresurlaubs - Art. 1e Abs. 2 des Beamtenstatuts - Art. 4 des Anhangs V des Beamtenstatuts - Richtlinie 2003/88/EG - Art. 31 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Beeinträchtigung der Einheit und der Kohärenz des Unionsrechts“




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Wird zitiert von ... (2)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.03.2015 - C-417/14 RX-II  

    Réexamen Missir Mamachi di Lusignano / Kommission - Überprüfung des Urteils des

    Anders als Generalanwältin Kokott in der Rechtssache C-579/12 RX-II kann ich leider nicht sagen, dass die Behandlung dieser Rechtsmittelgründe "weder tatsächliche Feststellungen noch zusätzliche rechtliche Erörterungen [erfordert], die eine Zurückverweisung an das Gericht rechtfertigen könnten"(46).

    6 - Vgl. in diesem Sinne Urteile Überprüfung M/EMEA (C-197/09 RX-II, EU:C:2009:804, Rn. 25), Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 24) sowie Überprüfung Kommission/Strack (C-579/12 RX-II, EU:C:2013:570, Rn. 25).

    35 - C-579/12 RX-II, EU:C:2013:570.

    41 - Urteile Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 57) sowie Überprüfung Kommission/Strack (C-579/12 RX-II, EU:C:2013:570, Rn. 62).

    46 - Stellungnahme Überprüfung Kommission/Strack (C-579/12 RX-II, EU:C:2013:573, Nr. 79).

    50 - Im Urteil Überprüfung Kommission/Strack (C-579/12 RX-II, EU:C:2013:570) sah sich der Gerichtshof nämlich in der Lage, selbst die von der Kommission angeführten Rechtsmittelgründe zu prüfen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2016 - C-464/14  

    SECIL

    28 - Vgl. die Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs in der Rechtssache Kommission/Rat (C-110/02, EU:C:2003:667, Nr. 33), des Generalanwalts Ruiz-Jarabo Colomer in der Rechtssache St. Paul Dairy (C-104/03, EU:C:2004:509, Nr. 61), des Generalanwalts Jääskinen in der Rechtssache Établissements Rimbaud (C-72/09, EU:C:2010:235, Nr. 28), des Generalanwalts Mazák in der Rechtssache Kommission/Italien (C-565/08, EU:C:2010:403, Nr. 30); Stellungnahme der Generalanwältin Kokott, Überprüfung des Urteils Kommission/Strack (C-579/12 RX-II, EU:C:2013:573, Nr. 48); Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar in der Rechtssache Ascendi Beiras Litoral e Alta, Auto Estradas das Beiras Litoral e Alta (C-377/13, EU:C:2014:246, Nr. 59) sowie des Generalanwalts Jääskinen in der Rechtssache Vereinigtes Königreich/Parlament und Rat (C-507/13, EU:C:2014:2394, Nr. 59).
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