Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 11.06.2015 - C-215/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,12926
Generalanwalt beim EuGH, 11.06.2015 - C-215/14 (https://dejure.org/2015,12926)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11.06.2015 - C-215/14 (https://dejure.org/2015,12926)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11. Juni 2015 - C-215/14 (https://dejure.org/2015,12926)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,12926) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Société des Produits Nestlé

    Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 Abs. 1 Buchst. e - Begriff "infolge Benutzung erworbene Unterscheidungskraft" - Dreidimensionale Marke - Zeichen, das sowohl aus der Form, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist, als auch aus der Form besteht, die zur ...

Kurzfassungen/Presse

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für Form des KitKat-Schokoladenriegels

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht