Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2008 - C-351/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,23831
Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2008 - C-351/07 (https://dejure.org/2008,23831)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11.09.2008 - C-351/07 (https://dejure.org/2008,23831)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11. September 2008 - C-351/07 (https://dejure.org/2008,23831)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    CEPAV DUE u.a.

    Art. 43 EG, 49 EG und 56 EG - Grundsätze der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes - Nationale Regelung, mit der eine Konzessionsvergabe zur Realisierung einer Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke widerrufen und der Anspruch auf Entschädigung begrenzt wird

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Düsseldorf, 17.02.2010 - 12 Sa 1311/07

    Diskriminierungsfreie Berechnung der Kündigungsfrist anhand der

    Denn der Gerichtshof will regelmäßig die Wirkung seiner Entscheidung auch auf Rechtsverhältnisse, die vor dem Erlass des auf das Ersuchen um Auslegung ergangenen Urteils entstanden sind, angewendet wissen, und nimmt für sich das Recht in Anspruch, "nur ausnahmsweise" die Rückwirkung zu begrenzen (EuGH 15.03.2005 - C-209/03 Bidar - Rn. 65 f.; vgl. aber auch die Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak 11.09.2008 - C-351/07 - Rn. 68 f., Kokott, a.a.O., S. 37).
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2009 - C-304/08

    Plus Warenhandelsgesellschaft - Zulässigkeit einer Vorlage zur Vorabentscheidung

    18 - Vgl. meine Schlussanträge vom 11. September 2008, CEPAV DUE u. a. (C-351/07, Nr. 43).
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