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   Generalanwalt beim EuGH, 12.04.2005 - C-495/03   

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https://dejure.org/2005,16637
Generalanwalt beim EuGH, 12.04.2005 - C-495/03 (https://dejure.org/2005,16637)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12.04.2005 - C-495/03 (https://dejure.org/2005,16637)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12. April 2005 - C-495/03 (https://dejure.org/2005,16637)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Intermodal Transports

    Berufung vor einem nationalen Gericht auf eine verbindliche Zolltarifauskunft, die einem Dritten von einer Zollbehörde eines anderen Mitgliedstaats für eine gleichartige Ware erteilt worden ist - Abweichende Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur durch das nationale ...

  • EU-Kommission

    Intermodal Transports

    Berufung vor einem nationalen Gericht auf eine verbindliche Zolltarifauskunft, die einem Dritten von einer Zollbehörde eines anderen Mitgliedstaats für eine gleichartige Ware erteilt worden ist - Abweichende Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur durch das nationale ...

  • EU-Kommission

    Intermodal Transports

    Freier Warenverkehr , Zollunion , Gemeinsamer Zolltarif , Vorschriften über die Organe

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.05.2015 - C-72/14

    X - Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Anwendbare Rechtsvorschriften -

    39 - Vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Stix-Hackl in der Rechtssache Intermodal Transports (C-495/03, EU:C:2005:215, Nr. 84).

    48 - C-495/03, EU:C:2005:552, Rn. 35.

    57 - Vgl. Schlussanträge der Generalanwältin General Stix-Hackl in der Rechtssache Intermodal Transports (C-495/03, EU:C:2005:215, Nr. 110).

    60 - Vgl. Urteil Intermodal Transports (C-495/03, EU:C:2005:552, Rn. 33) (Hervorhebung nur hier).

    62 - Vgl. in diesem Sinne Urteil Intermodal Transports (C-495/03, EU:C:2005:552, Rn. 37).

  • FG Hamburg, 14.04.2020 - 4 K 141/17

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit Vorlagebeschluss des FG Hamburg vom 14.04.2017

    Als mitgliedstaatliches Gericht ist es jedoch nicht befugt, Handlungen von Unionsorganen, zu denen auch die Erläuterungen zur KN der Kommission gehören, selbst für ungültig zu erklären (EuGH, Urteil vom 22. Oktober 1987, Foto-Frost, 314/85, EU:C:1987:452, Slg. 1987, 4225, 4231 [Rn. 13]; bestätigt durch Urteil vom 6. Dezember 2005, Gaston Schul Douaneexpediteur BV, C-461/03, EU:C:2005:742, Rn. 21; Urteil vom 10. Januar 2006, 1nternational Air Transport Association, C-344/04, EU:C:2006:10, Rn. 30) oder sie unangewendet zu lassen (Schlussanträge der Generalanwältin Stix-Hackl vom 12. April 2005, 1ntermodal Transport, C-495/03, EU:C:2005:215, Rn. 46).
  • FG Hamburg, 14.04.2020 - 4 K 146/17

    EuGH-Vorlage: Einreihung von Bienenwachs, das im Ausfuhrland eingeschmolzen wurde

    Als mitgliedstaatliches Gericht ist es jedoch nicht befugt, Handlungen von Unionsorganen, zu denen auch die Erläuterungen zur KN der Kommission gehören, selbst für ungültig zu erklären (EuGH, Urteil vom 22. Oktober 1987, Foto-Frost, 314/85, EU:C:1987:452, Slg. 1987, 4225, 4231 [Rn. 13]; bestätigt durch Urteil vom 6. Dezember 2005, Gaston Schul Douaneexpediteur BV, C-461/03, EU:C:2005:742, Rn. 21; Urteil vom 10. Januar 2006, 1nternational Air Transport Association, C-344/04, EU:C:2006:10, Rn. 30) oder sie unangewendet zu lassen (Schlussanträge der Generalanwältin Stix-Hackl vom 12. April 2005, 1ntermodal Transport, C-495/03, EU:C:2005:215, Rn. 46).
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