Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 12.05.2009 - C-202/08 P   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,11371
Generalanwalt beim EuGH, 12.05.2009 - C-202/08 P (https://dejure.org/2009,11371)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12.05.2009 - C-202/08 P (https://dejure.org/2009,11371)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12. Mai 2009 - C-202/08 P (https://dejure.org/2009,11371)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,11371) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    American Clothing Associates / HABM

    Rechtsmittel - Geistiges Eigentum -Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke - Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums - Absolute Eintragungshindernisse - Fabrik- oder Handelsmarken, die mit einem staatlichen Hoheitszeichen identisch oder ihm ähnlich sind - Darstellung eines Ahornblatts

  • EU-Kommission

    American Clothing Associates / HABM

    Rechtsmittel - Geistiges Eigentum -Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke - Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums - Absolute Eintragungshindernisse - Fabrik- oder Handelsmarken, die mit einem staatlichen Hoheitszeichen identisch oder ihm ähnlich sind - Darstellung eines Ahornblatts

  • EU-Kommission

    American Clothing Associates / HABM

    Rechtsmittel - Geistiges Eigentum -Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke - Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums - Absolute Eintragungshindernisse - Fabrik- oder Handelsmarken, die mit einem staatlichen Hoheitszeichen identisch oder ihm ähnlich sind - Darstellung eines Ahornblatts“

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2019 - C-690/17

    ÖKO-Test Verlag - Vorabentscheidungsersuchen - Unionsmarke - Rechte aus der Marke

    Vgl. Urteil vom 16. Juli 2009, American Clothing Associates/HABM und HABM/American Clothing Associates (C-202/08 P und C-208/08 P, EU:C:2009:477, Rn. 75 bis 78), und Schlussanträge des Generalanwalts Ruiz-Jarabo Colomer in dieser Rechtssache (EU:C:2009:299, Nrn. 111 bis 114).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht