Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 12.12.2017 - C-15/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,47512
Generalanwalt beim EuGH, 12.12.2017 - C-15/16 (https://dejure.org/2017,47512)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12.12.2017 - C-15/16 (https://dejure.org/2017,47512)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12. Dezember 2017 - C-15/16 (https://dejure.org/2017,47512)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,47512) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Baumeister

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Märkte für Finanzinstrumente - Zugang zu Informationen der Aufsichtsbehörde für die Finanzmärkte in Bezug auf ein beaufsichtigtes Unternehmen - Richtlinie 2004/39/EG - Art. 54 Abs. 1 - Begriffe "Berufsgeheimnis" und "vertrauliche Informationen"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Märkte für Finanzinstrumente - Zugang zu Informationen der Aufsichtsbehörde für die Finanzmärkte in Bezug auf ein beaufsichtigtes Unternehmen - Richtlinie 2004/39/EG - Art. 54 Abs. 1 - Begriffe "Berufsgeheimnis" und "vertrauliche Informationen"

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Plädoyer gegen gläserne BaFin-Akten

  • lto.de (Kurzinformation)

    Berufsgeheimnis: Muss die BaFin Betrüger-Firmen schützen?

  • derenergieblog.de (Kurzinformation)

    Pssst, geheim! EuGH verhandelt zum aufsichtsrechtlichen Geheimnis

Papierfundstellen

  • NZG 2018, 382
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.01.2008 - C-350/06

    Schultz-Hoff - Richtlinie 2003/88/EG - Arbeitszeitgestaltung - Art. 7 - Recht auf

    14 - Zuleeg, M., "Der Schutz sozialer Rechte in der Rechtsordnung der Europäischen Gemeinschaft", Europäische Grundrechte-Zeitschrift 1992, Heft 15/16, S. 331, weist darauf hin, dass Akte ohne rechtliche Verbindlichkeit wie die Gemeinschaftscharta der Sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer in erster Linie als programmatische Wegweiser dienen.
  • OLG Düsseldorf, 30.04.2007 - 1 U 252/06

    Anspruch auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Gebrauchtfahrzeug;

    Hierbei war das Fahrzeug ca. eine 3/4 Stunde aus Richtung von vorne beregnet worden, so dass der gesamte Dach- und Frontscheibenbereich permanent benetzt wurde (Foto Nr. 15/16).
  • BGH, 05.07.1995 - 3 StR 605/94

    Mögliche Rechtsbeugung durch Arbeitsrichter in der DDR bei Überprüfung der

    Das richterliche Handeln war auch dann gesetzwidrig, wenn die Rechtsanwendung in einem offensichtlichen und unerträglichen Widerspruch zu elementaren Geboten der Gerechtigkeit und zu völkerrechtlich geschützten Menschenrechten stand (vgl. BGH, Urt. v. 6. Oktober 1994 - 4 StR 23/94, UA S. 9/10, 14 - zum Abdruck in BGHSt 40, 272 bestimmt = NJW 1995, 64, 65; ferner BGH, Urt. v. 20. März 1995 - 5 StR 111/94 UA S. 15/16 - zum Abdruck in BGHSt vorgesehen, jeweils m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.04.2006 - 3 B 3.99

    Die Republikaner

    Herkömmlicherweise nehmen Rechtsparteien ihren ideologischen Ausgang darin, dass sie in überindividualistischer Sicht dem Staat vor dem Einzelnen den Vorrang geben und sich damit im Gegensatz zum Liberalismus befinden, der den Primat des Individuums vor dem Staat betont (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. Oktober 1952, a.a.O., S. 15/16).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2011 - C-282/10

    Nach Ansicht von Generalanwältin Trstenjak kann die Ausübung des Anspruchs auf

    105 - Zuleeg, M., "Der Schutz sozialer Rechte in der Rechtsordnung der Europäischen Gemeinschaft", Europäische Grundrechte-Zeitschrift 1992, Heft 15/16, S. 331, weist darauf hin, dass Akte ohne rechtliche Verbindlichkeit wie die Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer in erster Linie als programmatische Wegweiser dienen.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.02.2018 - 12 B 16.17

    Informationsfreiheit; Unzulässigkeit von Informationsanträgen;

    Hierzu wird in Fettdruck auf die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 29. November 2013 im Verfahren VGH 6 A 1426/13 Bezug genommen, ohne darauf hinzuweisen, dass gegen eine Parallelentscheidung desselben Gerichts vom selben Tag (VGH 6 A 1293/13) von der Beklagten Revision eingelegt wurde, die zum eingangs bereits zitierten Vorlagebeschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. November 2015 (BVerwG 7 C 4.14) - und nunmehr zu einer äußerst restriktiven Stellungnahme des Generalanwalts (vom 12. Dezember 2017, C-15/16) - geführt hat.
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.07.2016 - C-162/15

    Evonik Degussa / Kommission - Rechtsmittel - Durchführung der Art. 101 und 102

    In einer noch anhängigen Rechtssache geht es um die Frage, unter welchen Voraussetzungen Angaben, die der Aufsichtsbehörde für die Finanzmärkte übermittelt wurden, unter den Begriff der "vertraulichen Informationen" fallen (Rechtssache Baumeister, C-15/16).
  • BGH, 06.11.1997 - 4 StR 536/97

    Gesamtfreiheitsstrafe wegen sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen - Anordnung

    Entgegen § 51 Abs. 4 Satz 2 StGB hat das Landgericht im Urteil keine Bestimmung über den Maßstab getroffen, in welchem Umfang die in dieser Sache ausweislich des Urteils vom 11. bis zum 17. Oktober 1996 in Luxemburg erlittene Auslieferungshaft (UA 15/16) auf die erkannte Gesamtfreiheitsstrafe anzurechnen ist.
  • VGH Baden-Württemberg, 04.03.1999 - 13 S 742/98

    Benennung mehrerer Abschiebezielstaaten; Bemessung der Ausreisefrist; Abschiebung

    Die Gefährdung eines Rückkehrers ist daher davon abhängig, in welcher Region er Aufenthalt nimmt (AA an VG Karlsruhe vom 12.9.1997; UNHCR an VG Karlsruhe v. 12.9.1997 (3. Kammer) und UNHCR: "Information Notes Bosnia an Herzegowina" No. 3-4/97 S 15/16 mit einer Karte, die nach Gebieten mit hohem, mittlerem und geringem Minenrisiko differenziert).
  • VG Freiburg, 14.01.2010 - 1 K 2125/09

    Elektrosmog; Mobilfunk-Forschungsprogramm; Grenzwerte der BImSchV 26

    Im Regelfall reichen die Angaben in der Standortbescheinigung jedoch für die Prüfung durch die zuständige Behörde aus (vgl. die amtlichen Begründungen zu § 4 BEMFV [BR-Drucks 423/02, abgedr. bei Feldhaus, a.a.O., B2.26.0, Seite 11/12] sowie zu § 7 der 26. BImSchV [BR-Drucks 393/96, abgedr. bei Feldhaus, a.a.O., B 2.26, Seite 15/16]; vgl. auch Abschnitt III.1 der Hinweise des Länderausschusses für Immissionsschutz vom März 2004 zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder [abgedr. bei Landmann/Rohmer, Umweltrecht Band II, 4.5]).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.06.2018 - C-594/16

    Buccioni - Vorabentscheidungsersuchen - Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten

  • VG Ansbach, 30.07.2007 - AN 11 K 07.30522

    Ägypten, Blutrache, Glaubwürdigkeit, Verfolgung durch Dritte, mittelbare

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.07.1999 - 21 A 4423/96
  • VG Sigmaringen, 24.02.2010 - A 1 K 3310/09

    Keine Gruppenverfolgung der Yeziden im Irak

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.09.1999 - 21 A 3433/96
  • VG Bayreuth, 24.10.2017 - B 6 K 16.31892

    Antrags auf Zuerkennung internationalen Schutzes-afghanischer Staatsangehöriger

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht