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   Generalanwalt beim EuGH, 13.05.2015 - C-8/14   

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https://dejure.org/2015,10319
Generalanwalt beim EuGH, 13.05.2015 - C-8/14 (https://dejure.org/2015,10319)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 13.05.2015 - C-8/14 (https://dejure.org/2015,10319)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 13. Mai 2015 - C-8/14 (https://dejure.org/2015,10319)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    BBVA

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen - Hypothekendarlehen - Vollstreckungsverfahren - Einspruch - Ausschlussfrist von einem Monat ab dem Tag nach der Veröffentlichung eines Gesetzes - Grundsätze der Äquivalenz und der ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.02.2016 - C-421/14

    Banco Primus

    Dieser Auffassung folgend hat der Gerichtshof in seinem Urteil BBVA (C-8/14, EU:C:2015:731) entschieden: "Die Art. 6 und 7 der Richtlinie [93/13] sind dahin auszulegen, dass sie einer nationalen Übergangsbestimmung ... entgegenstehen, wonach für diejenigen Verbraucher, gegen die vor dem Inkrafttreten des Gesetzes, das die Übergangsbestimmung enthält, ein Hypothekenvollstreckungsverfahren eingeleitet worden ist, das zum Zeitpunkt dieses Inkrafttretens nicht abgeschlossen war, eine ab dem Tag nach der Veröffentlichung des Gesetzes berechnete Ausschlussfrist von einem Monat gilt, innerhalb deren ein Einspruch gegen die Zwangsvollstreckung wegen angeblich missbräuchlicher Vertragsklauseln einzulegen ist.".

    8 - Urteil BBVA (C-8/14, EU:C:2015:731).

    9 - Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache BBVA (C-8/14, EU:C:2015:321).

    10 - Urteil BBVA (C-8/14, EU:C:2015:731).

    Vgl. insoweit meine Schlussanträge in der Rechtssache BBVA (C-8/14, EU:C:2015:321, Nrn. 30 bis 33).

    14 - Anzumerken ist, dass, wie aus Nr. 36 der vorliegenden Schlussanträge und den Nrn. 30 bis 33 meiner Schlussanträge in der Rechtssache BBVA (C-8/14, EU:C:2015:321) hervorgeht, das Vollstreckungsgericht vor dem Inkrafttreten des Gesetzes 1/2003 die Missbräuchlichkeit der Klauseln eines Darlehensvertrags nicht von Amts wegen prüfen konnte.

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.05.2018 - C-51/17

    Nach Auffassung von Generalanwalt Tanchev ist die gesetzgeberische Antwort eines

    Vgl. auch die Schlussanträge von Generalanwalt Szpunar in dieser Rechtssache (EU:C:2015:321, Nr. 34).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.11.2015 - C-49/14

    Finanmadrid E.F.C. - Richtlinie 93/13/EWG - Missbräuchliche Klauseln in

    32 - Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache BBVA (C-8/14, EU:C:2015:321, Rn. 54 bis 67).
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.06.2015 - C-32/14

    ERSTE Bank Hungary - Verbraucherschutz - Missbräuchliche Klauseln in Verträgen

    39 - Zur Frage der Ausschlussfristen vgl. Schlussanträge von Generalanwalt Szpunar in der Rechtssache BBVA (C-8/14, EU:C:2015:321).
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