Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 13.10.2011 - C-43/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Nomarchiaki Aftodioikisi Aitoloakarnanias u.a.

    Schutz der Umwelt - Richtlinie 2000/60/EG - Wasserpolitik der Union - Umleitung eines Flusses - Frist für die Erstellung der Bewirtschaftungspläne der Flussgebietseinheiten - Vorwirkungen - Öffentlichkeitsbeteiligung - Richtlinie 2001/42/EG - Umweltprüfung von Plänen und Programmen - Zeitliche Anwendbarkeit - Richtlinie 85/337/EWG - Umweltverträglichkeitsprüfung - Verwendbarkeit älterer Studien - Richtlinie 92/43/EWG - Schutz der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Schutz der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung - Richtlinie 79/409/EWG - Vogelschutz - Schutz der besonderen Schutzgebiete - Verträglichkeitsprüfung - Verschlechterungsverbot - Rechtfertigung von Beeinträchtigungen

  • EU-Kommission

    Nomarchiaki Aftodioikisi Aitoloakarnanias u.a.

    Schutz der Umwelt - Richtlinie 2000/60/EG - Wasserpolitik der Union - Umleitung eines Flusses - Frist für die Erstellung der Bewirtschaftungspläne der Flussgebietseinheiten - Vorwirkungen - Öffentlichkeitsbeteiligung - Richtlinie 2001/42/EG - Umweltprüfung von Plänen und Programmen - Zeitliche Anwendbarkeit - Richtlinie 85/337/EWG - Umweltverträglichkeitsprüfung - Verwendbarkeit älterer Studien - Richtlinie 92/43/EWG - Schutz der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Schutz der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung - Richtlinie 79/409/EWG - Vogelschutz - Schutz der besonderen Schutzgebiete - Verträglichkeitsprüfung - Verschlechterungsverbot - Rechtfertigung von Beeinträchtigungen

  • EU-Kommission

    Nomarchiaki Aftodioikisi Aitoloakarnanias u.a.

    Schutz der Umwelt - Richtlinie 2000/60/EG - Wasserpolitik der Union - Umleitung eines Flusses - Frist für die Erstellung der Bewirtschaftungspläne der Flussgebietseinheiten - Vorwirkungen - Öffentlichkeitsbeteiligung - Richtlinie 2001/42/EG - Umweltprüfung von Plänen und Programmen - Zeitliche Anwendbarkeit - Richtlinie 85/337/EWG - Umweltverträglichkeitsprüfung - Verwendbarkeit älterer Studien - Richtlinie 92/43/EWG - Schutz der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Schutz der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung - Richtlinie 79/409/EWG - Vogelschutz - Schutz der besonderen Schutzgebiete - Verträglichkeitsprüfung - Verschlechterungsverbot - Rechtfertigung von Beeinträchtigungen“

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

    13 Klagen gegen Elbvertiefung

    In ihren Schlussanträgen vom 13. Oktober 2011 in der Rechtssache C-43/10 [ECLI:EU:C:2011:651] leitet die Generalanwältin aus Art. 5 Abs. 1 Buchst. b UVP-RL her, dass es in der Regel auf den Stand der Kenntnisse zu Beginn des Genehmigungsverfahrens ankomme (Rn. 138; siehe auch Ziffer 0.5.1.2 UVPVwV).
  • BVerwG, 11.07.2013 - 7 A 20.11

    Weservertiefung: Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union und Hinweise

    Zu dem gleichen Ergebnis ist die Generalanwältin in ihren Schlussanträgen vom 13. Oktober 2011 in der Rechtssache C-43/10 gelangt.

    Das Urteil des Gerichtshofs vom 11. September 2012 (Rs. C-43/10) weist ebenfalls in diese Richtung (vgl. insbesondere die Rn. 56 ff.).

    Art. 4 Abs. 3 EUV, Art. 288 Abs. 3 AEUV und die Wasserrahmenrichtlinie dürften es den Mitgliedstaaten jedoch verbieten, ein Vorhaben zuzulassen, wenn dieses die Erreichung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie ernstlich gefährdet (vgl. EuGH, Urteile vom 26. Mai 2011 a.a.O. Rn. 78 und vom 11. September 2012 - Rs. C-43/10 - Rn. 57).

  • VG Arnsberg, 17.10.2017 - 4 K 2130/16

    Windenergieanlagen in Werl-Hilbeck - Klage abgewiesen

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Februar 2017 - 7 A 2/15 -, juris Rn. 149 f., unter Bezugnahme auf die Ausführungen der Generalanwältin in ihren Schlussanträgen vom 13. Oktober 2011 in der Rechtssache C-43/10 [ECLI:EU:C:2011:651], wonach es in der Regel auf den Stand der Kenntnisse zu Beginn des Genehmigungsverfahrens ankomme, bei Erforderlichkeit aktuellerer Angaben, diese aber zu verlangen seien, und die im Schrifttum mitunter vertretene Auffassung, dass Datenbestände in der Regel dann hinreichend aktuell sind, wenn die Erhebungen im Gelände nicht länger als fünf Jahre zurückliegen und nach Durchführung der Geländearbeiten keine erheblichen Veränderungen des Standortes oder der anthropogenen Einflüsse eingetreten sind.
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.10.2014 - C-461/13

    Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland - Umwelt - Art. 4 der Richtlinie

    Wie nämlich Generalanwältin Kokott in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache Nomarchiaki Aftodioikisi Aitoloakarnanias u. a. (EU:C:2011:651) ausführt, enthält Art. 4 der WRRL nicht nur programmatische Verpflichtungen, sondern er betrifft auch einzelne Vorhaben, jedenfalls wenn diese den Zustand eines Gewässers spürbar beeinträchtigen(52).

    49 - Vgl. Nr. 59 der Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Nomarchiaki Aftodioikisi Aitoloakarnanias u. a. (C-43/10, EU:C:2011:651).

    52 - Vgl. Nr. 62 der Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Nomarchiaki Aftodioikisi Aitoloakarnanias u. a. (EU:C:2011:651).

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.07.2016 - C-290/15

    D'Oultremont u.a. - Umwelt - Richtlinie 2001/42/EG - Plan und Programm -

    5 - Urteil vom 11. September 2012, Nomarchiaki Aftodioikisi Aitoloakarnanias u. a. (C-43/10, EU:C:2012:560, Rn. 95).

    20 - Urteil vom 11. September 2012, Nomarchiaki Aftodioikisi Aitoloakarnanias u. a. (C-43/10, EU:C:2012:560, Rn. 95).

    33 - Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Nomarchiaki Aftodioikisi Aitoloakarnanias u. a. (C-43/10, EU:C:2011:651, Nr. 151).

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.04.2012 - C-416/10

    Krizan u.a. - Umwelt - Errichtung einer Abfalldeponie -

    38 - Vgl. meine Schlussanträge vom 13. Oktober 2011 in der anhängigen Rechtssache Nomarchiaki Aftodioikisi Aitoloakarnanias u. a. (C-43/10, Nr. 169).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2011 - C-41/11

    Inter-Environnement Wallonie und Terre wallonne - Schutz der Umwelt - Richtlinie

    25 - Vgl. etwa das Urteil vom 22. September 2011, Valciukiene u. a. (C-295/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47), sowie meine Schlussanträge vom 4. März 2010, Terre wallonne (C-105/09 und C-110/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 30), vom 13. Oktober 2011 in der anhängigen Rechtssache Nomarchiaki Aftodioikisi Aitoloakarnanias u. a. (C-43/10, Nrn. 162 f. und 175), und oben, Nr. 31.
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.10.2016 - C-439/16

    Milev - Vorlage zur Vorabentscheidung - Eilvorabentscheidungsverfahren -

    13 - Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Nomarchiaki Aftodioikisi Aitoloakarnanias u. a. (C-43/10, EU:C:2011:651, Nr. 108).
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