Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 13.11.1997 - C-53/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,30427
Generalanwalt beim EuGH, 13.11.1997 - C-53/96 (https://dejure.org/1997,30427)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 13.11.1997 - C-53/96 (https://dejure.org/1997,30427)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 13. November 1997 - C-53/96 (https://dejure.org/1997,30427)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Hermès International (Kommanditgesellschaft auf Aktien) gegen FHT Marketing Choice BV.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 03.02.2005 - T-19/01

    Chiquita Brands u.a. / Kommission - Gemeinsame Marktorganisation - Bananen -

    In einem solchen Fall baue die Geltung der GATT-Bestimmungen nicht auf ihrer unmittelbaren Wirkung auf, sondern beruhe auf der Geltung eines Gemeinschaftsaktes, der durch diese Bestimmungen durchgeführt oder jedenfalls den Willen zum Ausdruck gebracht habe, diese anzuwenden (Schlussanträge von Generalanwalt Tesauro vom 13. November 1997 in der Rechtssache C-53/96, Hermès, Slg. 1998, I-3603, I-3606, Fußnote 45).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.06.2006 - C-339/05

    Zentralbetriebsrat der Landeskrankenhäuser Tirols - Abkommen mit der Schweiz über

    Generalanwalt Tesauro hat diesen Aspekt in den Nummern 10 bis 21 seiner Schlussanträge vom 13. November 1997 in der Rechtssache C-53/96 (Hermès, Slg. 1998, I-3603) erörtert, ohne sich allerdings offen dafür auszusprechen, dass die gerichtliche Kontrolle auch auf Vorschriften in Rechtsgebieten außerhalb der Gemeinschaftszuständigkeit zu erstrecken sei.
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.01.1998 - C-355/96

    Silhouette International Schmied

    (22) - Zu Artikel 50 TRIPs - Einstweilige Maßnahmen - siehe Schlussanträge des Generalanwalts Tesauro vom 13. November 1997 in der Rechtssache C-53/96, Hermès International/FHT Marketing Choice BV.
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