Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 13.11.2003 - C-371/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,16250
Generalanwalt beim EuGH, 13.11.2003 - C-371/02 (https://dejure.org/2003,16250)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 13.11.2003 - C-371/02 (https://dejure.org/2003,16250)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 13. November 2003 - C-371/02 (https://dejure.org/2003,16250)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,16250) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Björnekulla Fruktindustrier

  • EU-Kommission

    Björnekulla Fruktindustrier AB gegen Procordia Food AB.

  • EU-Kommission

    Björnekulla Fruktindustrier AB gegen Procordia Food AB

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • EuG, 08.11.2018 - T-718/16

    Das Gericht hebt die Entscheidung des EUIPO auf, mit der die Rechte der Inhaberin

    Ainsi, l'article 51, paragraphe 1, sous b), du règlement n o 207/2009 vise à garantir le caractère distinctif d'une marque, conformément à sa fonction d'origine, et à éviter que des termes génériques ne soient indéfiniment réservés à une seule entreprise en raison de leur enregistrement en tant que marque [voir, en ce sens et par analogie, en ce qui concerne l'article 12, paragraphe 2, sous a), de la directive 89/104, conclusions de l'avocat général Léger dans l'affaire Björnekulla Fruktindustrier, C-371/02, EU:C:2003:615, points 53 et 54].
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.05.2004 - C-16/03

    Peak Holding

    19 - Siehe auch in anderem Zusammenhang die Schlussanträge von Generalanwalt Léger vom 13. November 2003 in der anhängigen Rechtssache C-371/02 (Björnekulla Fruktindustrier, Slg. 2004, I-0000), Nr. 40: "Wer aber vom Markt spricht, meint das Aufeinandertreffen von Angebot und Nachfrage oder Austausch, Transaktion, ...".
  • EuG, 18.05.2018 - T-419/17

    Mendes/ EUIPO - Actial Farmaceutica (VSL#3)

    Während Art. 7 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 der Verordnung 2017/1001) Fälle aufzählt, in denen die Marke die Herkunftsfunktion von vornherein nicht erfüllen kann, betrifft Art. 51 Abs. 1 Buchst. b dieser Verordnung den Fall, dass die Verwendung der Marke so üblich geworden ist, dass das die Marke bildende Zeichen eher die Gruppe, die Gattung oder die Art der von der Eintragung erfassten Waren oder Dienstleistungen und nicht mehr die speziellen Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens bezeichnet (vgl. entsprechend Schlussanträge des Generalanwalts Léger in der Rechtssache Björnekulla Fruktindustrier, C-371/02, EU:C:2003:615, Nr. 50).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht