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   Generalanwalt beim EuGH, 14.04.2011 - C-109/10 P   

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https://dejure.org/2011,3591
Generalanwalt beim EuGH, 14.04.2011 - C-109/10 P (https://dejure.org/2011,3591)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14.04.2011 - C-109/10 P (https://dejure.org/2011,3591)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14. April 2011 - C-109/10 P (https://dejure.org/2011,3591)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Solvay / Kommission

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 82 EG) - Treuerabatte - Diskriminierung von Handelspartnern - Verteidigungsrechte - Akteneinsicht - Verlust von Akten des Verwaltungsverfahrens - Rechtliches Gehör - Beweisverwertungsverbot ...

  • EU-Kommission

    Solvay / Kommission

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 82 EG) - Treuerabatte - Diskriminierung von Handelspartnern - Verteidigungsrechte - Akteneinsicht - Verlust von Akten des Verwaltungsverfahrens - Rechtliches Gehör - Beweisverwertungsverbot ...

  • EU-Kommission

    Solvay / Kommission

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 82 EG) - Treuerabatte - Diskriminierung von Handelspartnern - Verteidigungsrechte - Akteneinsicht - Verlust von Akten des Verwaltungsverfahrens - Rechtliches Gehör - Beweisverwertungsverbot ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 82 EG) - Treuerabatte - Diskriminierung von Handelspartnern - Verteidigungsrechte - Akteneinsicht - Verlust von Akten des Verwaltungsverfahrens - Rechtliches Gehör - Beweisverwertungsverbot ...

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.04.2014 - C-37/13

    Nexans und Nexans France / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Verordnung

    16 - Siehe dazu die Schlussanträge des Generalanwalts Mischo, Hoechst/Kommission (46/87 und 227/88, EU:C:1989:73, Rn. 206), sowie meine Schlussanträge Solvay/Kommission (C-109/10 P, EU:C:2011:256, Rn. 138).

    20 - In diesem Sinne Urteil National Panasonic/Kommission (136/79, EU:C:1980:169, Rn. 21) sowie Schlussanträge des Generalanwalts Mischo, Hoechst/Kommission (46/87 und 227/88, EU:C:1989:73, Rn. 174), ferner meine Schlussanträge Solvay/Kommission (C-109/10 P, EU:C:2011:256, Rn. 143).

    21 - So auch - in Bezug auf die Festlegung, ob ein Verstoß gegen Art. 81 EG oder 82 EG verfolgt wird - die Schlussanträge des Generalanwalts Mischo, Hoechst/Kommission (46/87 und 227/88, EU:C:1989:73, Rn. 176), sowie meine Schlussanträge Solvay/Kommission (C-109/10 P, EU:C:2011:256, Rn. 144).

    26 - Urteile Hoechst/Kommission (46/87 und 227/88, EU:C:1989:337, Rn. 41), Dow Benelux/Kommission (85/87, EU:C:1989:379, Rn. 9) und Dow Chemical Ibérica u. a./Kommission (97/87 bis 99/87, EU:C:1989:380, Rn. 45); siehe auch meine Schlussanträge Solvay/Kommission (C-109/10 P, EU:C:2011:256, Rn. 138).

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.04.2014 - C-580/12

    Guardian Industries und Guardian Europe / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle -

    73 - Schlussanträge C-109/10 P, EU:C:2011:256, Nrn. 325 bis 332, und C-110/10 P, EU:C:2011:257, Nrn. 166 bis 173.

    76 - Die Ersetzung des Kammerpräsidenten Moavero Milanesi durch den Richter Kanninen mit Wirkung vom 25. November 2011 stellt keinen relevanten Umstand dar, da er sich zum einen mehr als drei Jahre und vier Monate nach dem Abschluss des schriftlichen Verfahrens ereignet hat und Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Solvay/Kommission, zum anderen auf Folgendes hingewiesen hat (EU:C:2011:256, Nr. 343): "Es versteht sich von selbst, dass Probleme der internen Organisation des Gerichts, beispielsweise solche, die mit der regelmäßigen Neubesetzung von Richterstellen oder mit der Verhinderung von Richtern zusammenhängen, nicht zulasten der Rechtsunterworfenen gehen dürfen".

    82 - Vgl. Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Solvay/Commission (EU:C:2011:256, Nr. 340).

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2013 - C-583/11

    Nach Ansicht von Generalanwältin Juliane Kokott hat das Gericht die Klage der

    91 - Siehe meine Schlussanträge vom 14. April 2011 in den Rechtssachen Solvay/Kommission (C-109/10 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 94) und Solvay/Kommission (C-110/10 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nrn. 126 und 131).
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