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   Generalanwalt beim EuGH, 14.04.2011 - C-109/10 P   

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https://dejure.org/2011,3591
Generalanwalt beim EuGH, 14.04.2011 - C-109/10 P (https://dejure.org/2011,3591)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14.04.2011 - C-109/10 P (https://dejure.org/2011,3591)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14. April 2011 - C-109/10 P (https://dejure.org/2011,3591)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Solvay / Kommission

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 82 EG) - Treuerabatte - Diskriminierung von Handelspartnern - Verteidigungsrechte - Akteneinsicht - Verlust von Akten des Verwaltungsverfahrens - Rechtliches Gehör - Beweisverwertungsverbot ...

  • EU-Kommission

    Solvay / Kommission

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 82 EG) - Treuerabatte - Diskriminierung von Handelspartnern - Verteidigungsrechte - Akteneinsicht - Verlust von Akten des Verwaltungsverfahrens - Rechtliches Gehör - Beweisverwertungsverbot ...

  • EU-Kommission

    Solvay / Kommission

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 82 EG) - Treuerabatte - Diskriminierung von Handelspartnern - Verteidigungsrechte - Akteneinsicht - Verlust von Akten des Verwaltungsverfahrens - Rechtliches Gehör - Beweisverwertungsverbot ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 82 EG) - Treuerabatte - Diskriminierung von Handelspartnern - Verteidigungsrechte - Akteneinsicht - Verlust von Akten des Verwaltungsverfahrens - Rechtliches Gehör - Beweisverwertungsverbot ...

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Wird zitiert von ... (9)

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.04.2014 - C-37/13

    Nexans und Nexans France / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Verordnung

    16 - Siehe dazu die Schlussanträge des Generalanwalts Mischo, Hoechst/Kommission (46/87 und 227/88, EU:C:1989:73, Rn. 206), sowie meine Schlussanträge Solvay/Kommission (C-109/10 P, EU:C:2011:256, Rn. 138).

    20 - In diesem Sinne Urteil National Panasonic/Kommission (136/79, EU:C:1980:169, Rn. 21) sowie Schlussanträge des Generalanwalts Mischo, Hoechst/Kommission (46/87 und 227/88, EU:C:1989:73, Rn. 174), ferner meine Schlussanträge Solvay/Kommission (C-109/10 P, EU:C:2011:256, Rn. 143).

    21 - So auch - in Bezug auf die Festlegung, ob ein Verstoß gegen Art. 81 EG oder 82 EG verfolgt wird - die Schlussanträge des Generalanwalts Mischo, Hoechst/Kommission (46/87 und 227/88, EU:C:1989:73, Rn. 176), sowie meine Schlussanträge Solvay/Kommission (C-109/10 P, EU:C:2011:256, Rn. 144).

    26 - Urteile Hoechst/Kommission (46/87 und 227/88, EU:C:1989:337, Rn. 41), Dow Benelux/Kommission (85/87, EU:C:1989:379, Rn. 9) und Dow Chemical Ibérica u. a./Kommission (97/87 bis 99/87, EU:C:1989:380, Rn. 45); siehe auch meine Schlussanträge Solvay/Kommission (C-109/10 P, EU:C:2011:256, Rn. 138).

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.04.2014 - C-580/12

    Guardian Industries und Guardian Europe / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle -

    73 - Schlussanträge C-109/10 P, EU:C:2011:256, Nrn. 325 bis 332, und C-110/10 P, EU:C:2011:257, Nrn. 166 bis 173.

    76 - Die Ersetzung des Kammerpräsidenten Moavero Milanesi durch den Richter Kanninen mit Wirkung vom 25. November 2011 stellt keinen relevanten Umstand dar, da er sich zum einen mehr als drei Jahre und vier Monate nach dem Abschluss des schriftlichen Verfahrens ereignet hat und Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Solvay/Kommission, zum anderen auf Folgendes hingewiesen hat (EU:C:2011:256, Nr. 343): "Es versteht sich von selbst, dass Probleme der internen Organisation des Gerichts, beispielsweise solche, die mit der regelmäßigen Neubesetzung von Richterstellen oder mit der Verhinderung von Richtern zusammenhängen, nicht zulasten der Rechtsunterworfenen gehen dürfen".

    82 - Vgl. Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Solvay/Commission (EU:C:2011:256, Nr. 340).

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2013 - C-583/11

    Nach Ansicht von Generalanwältin Juliane Kokott hat das Gericht die Klage der

    91 - Siehe meine Schlussanträge vom 14. April 2011 in den Rechtssachen Solvay/Kommission (C-109/10 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 94) und Solvay/Kommission (C-110/10 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nrn. 126 und 131).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.06.2014 - Gutachten 2/13

    Abschluss internationaler Übereinkünfte durch die Union - Beitritt der Union zur

    100 - Urteile Nederlandse Federatieve Vereniging voor de Groothandel op Elektrotechnisch Gebied/Kommission (C-105/04 P, EU:C:2006:592, Rn. 35 bis 62) und Technische Unie/Kommission (C-113/04 P, EU:C:2006:593, Rn. 40 bis 72); vgl. außerdem meine Schlussanträge Solvay/Kommission (C-109/10 P, EU:C:2011:256, Rn. 305 bis 310) und Solvay/Kommission (C-110/10 P, EU:C:2011:257, Rn. 146 bis 151).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2011 - C-17/10

    Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott schließt das Verbot der Doppelbestrafung

    54 - Vgl. dazu zuletzt meine Schlussanträge vom 14. April 2011 in den beiden Rechtssachen Solvay/Kommission (C-109/10 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 329, und C-110/10 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 170), jeweils mit weiteren Nachweisen.
  • EuGH, 09.06.2016 - C-608/13

    CEPSA / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Art. 81 EG - Spanischer

    Zur Stützung ihres Vorbringens verweist sie auf Nr. 240 der Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Solvay/Kommission (C-109/10 P, EU:C:2011:256).
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-265/17

    Generalanwältin Kokott schlägt dem Gerichtshof vor, zu bestätigen, dass der

    20 Vgl. dazu bereits meine Schlussanträge in der Rechtssache Solvay/Kommission (C-109/10 P, EU:C:2011:256, Rn. 152).
  • Generalanwalt beim EuGH, 22.05.2014 - C-127/13

    Strack / Kommission - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 - Zugang zu

    35 - Schlussanträge Solvay/Kommission (C-109/10 P, EU:C:2011:256).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.05.2015 - C-23/14

    Post Danmark - Wettbewerb - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Art.

    43 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Solvay/Kommission (C-109/10 P, EU:C:2011:256, Rn. 80).
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