Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 14.05.2009 - C-141/08 P   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,23947
Generalanwalt beim EuGH, 14.05.2009 - C-141/08 P (https://dejure.org/2009,23947)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14.05.2009 - C-141/08 P (https://dejure.org/2009,23947)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14. Mai 2009 - C-141/08 P (https://dejure.org/2009,23947)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Foshan Shunde Yongjian Housewares & Hardware / Rat

    Rechtsmittel - Antidumpinguntersuchung - Zuerkennung des Status eines in einer Marktwirtschaft tätigen Unternehmens - Gründe, die die Kommission zur Änderung ihrer Festlegung veranlassen - Rüge der Verfälschung von Beweismitteln durch das Gericht erster Instanz - ...

  • EU-Kommission

    Foshan Shunde Yongjian Housewares & Hardware / Rat

    Rechtsmittel - Antidumpinguntersuchung - Zuerkennung des Status eines in einer Marktwirtschaft tätigen Unternehmens - Gründe, die die Kommission zur Änderung ihrer Festlegung veranlassen - Rüge der Verfälschung von Beweismitteln durch das Gericht erster Instanz - ...

  • EU-Kommission

    Foshan Shunde Yongjian Housewares & Hardware / Rat

    Rechtsmittel - Antidumpinguntersuchung - Zuerkennung des Status eines in einer Marktwirtschaft tätigen Unternehmens - Gründe, die die Kommission zur Änderung ihrer Festlegung veranlassen - Rüge der Verfälschung von Beweismitteln durch das Gericht erster Instanz - ...

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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2015 - C-154/14

    SKW Stahl-Metallurgie und SKW Stahl-Metallurgie Holding / Kommission -

    37 - Im Urteil Foshan Shunde Yongjian Housewares & Hardware/Rat (C-141/08 P, EU:C:2009:598) hat sich der Gerichtshof den Schlussanträgen der Generalanwältin Sharpston (EU:C:2009:307) nicht angeschlossen und das Urteil des Gerichts aufgehoben, das trotz des von der Kommission begangenen Verstoßes gegen die Vorschrift, der zufolge für die Einreichung einer Stellungnahme eine Mindestfrist von zehn Tagen eingeräumt werden muss, die Möglichkeit eines anderen Ergebnisses eines Antidumpingzoll-Verfahrens ausgeschlossen hatte (vgl. insbesondere Rn. 88, 94, 96 und 102 bis 104).
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