Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 14.07.2005 - C-173/04 P   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,23606
Generalanwalt beim EuGH, 14.07.2005 - C-173/04 P (https://dejure.org/2005,23606)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14.07.2005 - C-173/04 P (https://dejure.org/2005,23606)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14. Juli 2005 - C-173/04 P (https://dejure.org/2005,23606)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Deutsche SiSi-Werke / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke in Form der Verpackung der Ware - Standbeutel für Fruchtgetränke und Fruchtsäfte - Absolute Eintragungshindernisse - Keine Unterscheidungskraft - Auslegung von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Deutsche SiSi-Werke / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke in Form der Verpackung der Ware - Standbeutel für Fruchtgetränke und Fruchtsäfte - Absolute Eintragungshindernisse - Keine Unterscheidungskraft - Auslegung von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Deutsche SiSi-Werke / HABM

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Jurion

    Schlussantrag eines Generalanwalts vor dem Europäischen Gerichtshof im Rahmen einer Verhandlung über die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke - Grundlagen bestehender Eintragungshindernisse bei der Eintragung von Gemeinschaftsmarken - Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken - Bezugsrahmen für die Beurteilung der Unterscheidungskraft der Zeichen unter dem Aspekt der Abgrenzung der relevanten Warensektoren - Form oder Aufmachung einer Ware mit dem Gehalt einer Marke im Fall der Individualisierungsfähigkeit - Kriterien für die Konkretisierung dieses unbestimmten Begriffs - Geeignetheit der Herkunft einer Marke als Unterscheidungskriterium

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Standbeutel für Getränke ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig

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