Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2013 - C-351/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,31870
Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2013 - C-351/12 (https://dejure.org/2013,31870)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14.11.2013 - C-351/12 (https://dejure.org/2013,31870)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14. November 2013 - C-351/12 (https://dejure.org/2013,31870)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    OSA

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Definition der "öffentlichen Wiedergabe" - Wiedergabe durch Radio- oder Fernsehempfänger in Zimmern einer Kureinrichtung - Unmittelbare Wirkung - Freier Dienstleistungsverkehr - Ausschließliche Rechte einer Verwertungsgesellschaft in einem Mitgliedstaat

  • EU-Kommission

    OSA

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Definition der ‚öffentlichen Wiedergabe‘ - Wiedergabe durch Radio- oder Fernsehempfänger in Zimmern einer Kureinrichtung - Unmittelbare Wirkung - Freier Dienstleistungsverkehr - Ausschließliche Rechte einer Verwertungsgesellschaft in einem Mitgliedstaat“

  • Wolters Kluwer

    Urheberrechtliche Vergütung für die Wiedergabe eines Werkes über Fernseh- oder Rundfunkempfänger an Patienten in einer gewerblichen Kureinrichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrechtliche Vergütung für die Wiedergabe über Fernseh- oder Rundfunkempfänger an Patienten in gewerblicher Kureinrichtung; Schlussanträge der Generalanwältin zum Vorabentscheidungsersuchen des tschechischen Krajský soud v Plzni

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2018 - C-384/17

    Link Logistik N&N - Vorlage zur Vorabentscheidung - Beförderung auf dem

    29 Als Beispiel für unterschiedliche Prüfungsreihenfolgen vgl. Urteile vom 27. Februar 2014, OSA (C-351/12, EU:C:2014:110, Rn. 43 bis 44), und vom 25. Juni 2015, 1ndeliu ir investiciju draudimas und Nemaniunas (C-671/13, EU:C:2015:418, Rn. 56 und 57).

    30 Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Pöpperl (C-187/15, EU:C:2016:194, Nr. 62) oder die Schlussanträge von Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache OSA (C-351/12, EU:C:2013:749, Nr. 45), vgl. auch allgemein Prechal, S., Directives in EC - Law , 2. Aufl., Oxford University Press, Oxford, 2005, S. 314 und 315.

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