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   Generalanwalt beim EuGH, 15.01.2020 - C-753/18   

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Generalanwalt beim EuGH, 15.01.2020 - C-753/18 (https://dejure.org/2020,137)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.01.2020 - C-753/18 (https://dejure.org/2020,137)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. Januar 2020 - C-753/18 (https://dejure.org/2020,137)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Stim und SAMI

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 3 Abs. 1 - Richtlinie 2006/115/EG - Art. 8 Abs. 2 - Begriff "öffentliche Wiedergabe" - Gesellschaft zur Vermietung von Autos, die jeweils ...

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Stim und SAMI

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 3 Abs. 1 - Richtlinie 2006/115/EG - Art. 8 Abs. 2 - Begriff "öffentliche Wiedergabe" - Gesellschaft zur Vermietung von Autos, die jeweils ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2020 - C-682/18

    YouTube - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und

    23 Vgl. u. a. Urteil vom 2. April 2020, Stim und SAMI (C-753/18, EU:C:2020:268, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    47 So wird die "öffentliche Wiedergabe" beispielsweise im Bereich der Rundfunkausstrahlung von der Rundfunkanstalt vorgenommen, die entscheidet, welche Werke übertragen werden, und ihre "Wiedergabe" aktiv einleitet, indem sie sie dem technischen Vorgang unterwirft, der ihre Übertragung an die Öffentlichkeit ermöglicht (vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar in der Rechtssache Stim und SAMI, C-753/18, EU:C:2020:4, Nr. 23, und Art. 1 Abs. 2 Buchst a der Richtlinie 93/83/EWG des Rates vom 27. September 1993 zur Koordinierung bestimmter urheber- und leistungsschutzrechtlicher Vorschriften betreffend Satellitenrundfunk und Kabelweiterverbreitung [ABl. 1993, L 248, S. 15]).

    48 Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar in der Rechtssache Stim und SAMI (C-753/18, EU:C:2020:4, Nrn. 32 bis 37).

    71 Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar in der Rechtssache Stim und SAMI (C-753/18, EU:C:2020:4, Nrn. 43 und 44).

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