Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 15.07.2004 - C-106/03 P   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,22109
Generalanwalt beim EuGH, 15.07.2004 - C-106/03 P (https://dejure.org/2004,22109)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.07.2004 - C-106/03 P (https://dejure.org/2004,22109)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. Juli 2004 - C-106/03 P (https://dejure.org/2004,22109)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Vedial / HABM

  • EU-Kommission

    Vedial SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Wort- und Bildmarke HUBERT - Widerspruch des Inhabers der nationalen Wortmarke SAINT-HUBERT 41 - Beklagteneigenschaft des HABM vor dem Gericht

  • EU-Kommission

    Vedial SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • EGMR, 20.03.2018 - 37685/10

    RADOMILJA AND OTHERS v. CROATIA

    [10] See, in that regard, the Opinion of Advocate General Ruiz-Jarabo Colomer in the European Court of Justice (ECJ) case of Vedial v OHIM (C-106/03 P, EU:C:2004:457, Opinion § 28).
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.05.2017 - C-122/16

    British Airways / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle -

    40 Vgl. hierzu die Schlussanträge des Generalanwalts Ruiz-Jarabo Colomer in der Rechtssache Vedial/HABM (C-106/03 P, EU:C:2004:457, Nr. 28).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.03.2007 - C-1/06

    Bonn Fleisch - Ausfuhr - Regelung für Ausfuhrerstattungen bei

    24 - Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer bejaht in seinen Schlussanträgen vom 15. Juli 2004, Vedial/HABM (C-106/03 P, Slg. 2004, I-3573, Nrn. 29 und 31), prinzipiell die Anwendung des Beibringungsgrundsatzes auch im Verwaltungsverfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle).
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