Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 15.07.2021 - C-401/19 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Polen / Parlament und Rat
Nichtigkeitsklage - Richtlinie (EU) 2019/790 - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Nutzung geschützter Inhalte durch Diensteanbieter für das Teilen von Online-Inhalten - Öffentliche Wiedergabe - Haftung dieser Anbieter - Art. 17 - Haftungsbefreiung - Abs. 4 Buchst. ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichtigkeitsklage - Richtlinie (EU) 2019/790 - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Nutzung geschützter Inhalte durch Diensteanbieter für das Teilen von Online-Inhalten - Öffentliche Wiedergabe - Haftung dieser Anbieter - Art. 17 - Haftungsbefreiung - Abs. 4 Buchst. ...
Kurzfassungen/Presse (3)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Generalanwalt Saugmandsgaard Øe: Art. 17 der Richtlinie 2019/790 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt ist vereinbar mit der Freiheit der Meinungsäußerung und der Informationsfreiheit, die in Art. 11 der Charta der Grundrechte der ...
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
EuGH-Generalanwalt: Uploadfilter - Art.17 Richtlinie 2019/790 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt mit Meinungs- und Informationsfreiheit vereinbar
- lto.de (Kurzinformation)
Umstrittene Urheberrechtsrichtlinie: EuGH-Generalanwalt hält Uploadfilter für zulässig
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 15.07.2021 - C-401/19
- EuGH, 26.04.2022 - C-401/19