Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-487/17, C-488/17, C-489/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,37389
Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-487/17, C-488/17, C-489/17 (https://dejure.org/2018,37389)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.11.2018 - C-487/17, C-488/17, C-489/17 (https://dejure.org/2018,37389)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. November 2018 - C-487/17, C-488/17, C-489/17 (https://dejure.org/2018,37389)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,37389) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Verlezza u.a.

    Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Richtlinie 2008/98/EG -Abfälle - Entscheidung 2000/532/EG - Europäisches Abfallverzeichnis - Einstufung von Abfällen - Spiegelcodes - Abfälle, denen gefahrenrelevante und nicht gefahrenrelevante Abfallcodes zugeordnet werden können - ...

  • Wolters Kluwer

    Schlussanträge des Generalanwalts M. Campos Sánchez-Bordona vom 15. November 2018. Strafverfahren gegen Alfonso Verlezza u. a. Vorabentscheidungsersuchen der Corte suprema di cassazione. Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie 2008/98/EG und Entscheidung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Richtlinie 2008/98/EG - Abfälle - Entscheidung 2000/532/EG - Europäisches Abfallverzeichnis - Einstufung von Abfällen - Spiegelcodes - Abfälle, denen gefahrenrelevante und nicht gefahrenrelevante Abfallcodes zugeordnet werden können ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

  • EuGH, 28.01.2010 - C-333/08

    Kommission / Frankreich - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freier

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-487/17
    57 Vgl. u. a. die Urteile vom 28. Januar 2010, Kommission/Frankreich (C-333/08, EU:C:2010:44, Rn. 92), und vom 19. Januar 2017, Queisser Pharma (C-282/15, EU:C:2017:26, Rn. 56).

    59 Der Gerichtshof hat ausgeführt: "Wenn es sich als unmöglich erweist, das Bestehen oder den Umfang des behaupteten Risikos mit Sicherheit festzustellen, weil die Ergebnisse der durchgeführten Studien unzureichend, unschlüssig oder ungenau sind, die Wahrscheinlichkeit eines tatsächlichen Schadens für die öffentliche Gesundheit jedoch fortbesteht, falls das Risiko eintritt, rechtfertigt das Vorsorgeprinzip den Erlass beschränkender Maßnahmen" (Urteile vom 2. Dezember 2004, Kommission/Niederlande, C-41/02, EU:C:2004:762, Rn. 54, vom 28. Januar 2010, Kommission/Frankreich , C-333/08, EU:C:2010:44, Rn. 93, und vom 19. Januar 2017, Queisser Pharma, C-282/15, EU:C:2017:26, Rn. 57).

  • EuGH, 19.01.2017 - C-282/15

    Queisser Pharma - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Warenverkehr - Art. 34

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-487/17
    57 Vgl. u. a. die Urteile vom 28. Januar 2010, Kommission/Frankreich (C-333/08, EU:C:2010:44, Rn. 92), und vom 19. Januar 2017, Queisser Pharma (C-282/15, EU:C:2017:26, Rn. 56).

    59 Der Gerichtshof hat ausgeführt: "Wenn es sich als unmöglich erweist, das Bestehen oder den Umfang des behaupteten Risikos mit Sicherheit festzustellen, weil die Ergebnisse der durchgeführten Studien unzureichend, unschlüssig oder ungenau sind, die Wahrscheinlichkeit eines tatsächlichen Schadens für die öffentliche Gesundheit jedoch fortbesteht, falls das Risiko eintritt, rechtfertigt das Vorsorgeprinzip den Erlass beschränkender Maßnahmen" (Urteile vom 2. Dezember 2004, Kommission/Niederlande, C-41/02, EU:C:2004:762, Rn. 54, vom 28. Januar 2010, Kommission/Frankreich , C-333/08, EU:C:2010:44, Rn. 93, und vom 19. Januar 2017, Queisser Pharma, C-282/15, EU:C:2017:26, Rn. 57).

  • EuGH, 29.04.2004 - C-194/01

    Kommission / Österreich

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-487/17
    Zum Handlungsspielraum der Mitgliedstaaten siehe Urteil vom 29. April 2004, Kommission/Österreich (C-194/01, EU:C:2004:248, Rn. 66 bis 71).
  • EuGH, 22.06.2000 - C-318/98

    Fornasar u.a.

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-487/17
    29 Insoweit ist auf die Richtlinie 2008/98 die Rechtsprechung des Gerichtshofs übertragbar, nach der die Mitgliedstaaten einschließlich - im Rahmen ihrer Zuständigkeiten - der Gerichte durch die Richtlinie 91/689 nicht daran gehindert sind, andere Abfälle, als in dem mit der Entscheidung 94/904 aufgestellten Verzeichnis aufgeführt sind, als gefährlich einzustufen und damit verstärkte Schutzmaßnahmen zu ergreifen, um eine unkontrollierte Ablagerung oder Ableitung dieser Abfälle und ihre unkontrollierte Beseitigung zu verbieten (Urteil vom 22. Juni 2000, Fornasar u. a., C-318/98, EU:C:2000:337, Rn. 51).
  • EuGH, 02.12.2004 - C-41/02

    Kommission / Niederlande - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Artikel 30

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-487/17
    59 Der Gerichtshof hat ausgeführt: "Wenn es sich als unmöglich erweist, das Bestehen oder den Umfang des behaupteten Risikos mit Sicherheit festzustellen, weil die Ergebnisse der durchgeführten Studien unzureichend, unschlüssig oder ungenau sind, die Wahrscheinlichkeit eines tatsächlichen Schadens für die öffentliche Gesundheit jedoch fortbesteht, falls das Risiko eintritt, rechtfertigt das Vorsorgeprinzip den Erlass beschränkender Maßnahmen" (Urteile vom 2. Dezember 2004, Kommission/Niederlande, C-41/02, EU:C:2004:762, Rn. 54, vom 28. Januar 2010, Kommission/Frankreich , C-333/08, EU:C:2010:44, Rn. 93, und vom 19. Januar 2017, Queisser Pharma, C-282/15, EU:C:2017:26, Rn. 57).
  • EuGH, 08.09.2011 - C-58/10

    Der Gerichtshof äußert sich zu den Voraussetzungen, unter denen die französischen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-487/17
    58 Vgl. u. a. die Urteile vom 8. September 2011, Monsanto u. a. (C-58/10 bis C-68/10, EU:C:2011:553, Rn. 77), und vom 13. September 2017, Fidenato u. a. (C-111/16, EU:C:2017:676, Rn. 51).
  • EuGH, 17.03.2016 - C-112/15

    Kødbranchens Fællesråd - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung -

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-487/17
    Weichen die verschiedenen Sprachfassungen eines Unionstexts voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift nach dem Zusammenhang und dem Zweck der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (Urteile vom 28. Juli 2016, Edilizia Mastrodonato, C-147/15, EU:C:2016:606" Rn. 29, und vom 17. März 2016, Kødbranchens Fællesråd, C-112/15, EU:C:2016:185, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.04.2016 - C-147/15

    Edilizia Mastrodonato - Richtlinie 2006/21/EG - Bergbauabfälle - Richtlinie

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-487/17
    Weichen die verschiedenen Sprachfassungen eines Unionstexts voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift nach dem Zusammenhang und dem Zweck der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (Urteile vom 28. Juli 2016, Edilizia Mastrodonato, C-147/15, EU:C:2016:606" Rn. 29, und vom 17. März 2016, Kødbranchens Fællesråd, C-112/15, EU:C:2016:185, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 28.07.2016 - C-147/15

    Edilizia Mastrodonato

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-487/17
    Weichen die verschiedenen Sprachfassungen eines Unionstexts voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift nach dem Zusammenhang und dem Zweck der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (Urteile vom 28. Juli 2016, Edilizia Mastrodonato, C-147/15, EU:C:2016:606" Rn. 29, und vom 17. März 2016, Kødbranchens Fællesråd, C-112/15, EU:C:2016:185, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 13.09.2017 - C-111/16

    Die Mitgliedstaaten dürfen keine Sofortmaßnahmen in Bezug auf genetisch

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-487/17
    58 Vgl. u. a. die Urteile vom 8. September 2011, Monsanto u. a. (C-58/10 bis C-68/10, EU:C:2011:553, Rn. 77), und vom 13. September 2017, Fidenato u. a. (C-111/16, EU:C:2017:676, Rn. 51).
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2018 - C-528/16

    Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek sind durch Mutagenese gewonnene Organismen

  • EuGH, 12.12.2013 - C-292/12

    Ragn-Sells - Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 2008/98/EG -

  • EuGH, 16.06.2015 - C-62/14

    Das von der EZB im September 2012 angekündigte OMT-Programm ist mit dem

  • EuGH, 04.05.2016 - C-477/14

    Pillbox 38 - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Richtlinie

  • EuGH, 05.07.2016 - C-614/14

    Ognyanov - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 267 AEUV - Art. 94 der

  • EuGH, 15.11.2016 - C-268/15

    Ullens de Schooten

  • EuGH, 28.03.2017 - C-72/15

    Die restriktiven Maßnahmen, die der Rat im Rahmen der Ukrainekrise gegenüber

  • EuGH - C-489/17 (anhängig)

    MAD

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht