Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 15.12.2005 - C-443/04, C-444/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,19490
Generalanwalt beim EuGH, 15.12.2005 - C-443/04, C-444/04 (https://dejure.org/2005,19490)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.12.2005 - C-443/04, C-444/04 (https://dejure.org/2005,19490)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - C-443/04, C-444/04 (https://dejure.org/2005,19490)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Solleveld

    Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie - Artikel 13 Teil A Absatz 1 Buchstabe c -Befreite Umsätze - Heilbehandlungen, die im Rahmen der Ausübung der von dem betreffenden Mitgliedstaat anerkannten arztähnlichen Berufen erbracht werden - Leistungen eines Physiotherapeuten, die nicht zu seinem Berufsbild gehören - Leistungen einer Psychotherapeutin, die nur nach dem nationalen Berufsrecht nicht aber nach den Mehrwertsteuerbestimmungen als solche anerkannt ist

  • EU-Kommission

    Solleveld

    Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie - Artikel 13 Teil A Absatz 1 Buchstabe c -Befreite Umsätze - Heilbehandlungen, die im Rahmen der Ausübung der von dem betreffenden Mitgliedstaat anerkannten arztähnlichen Berufen erbracht werden - Leistungen eines Physiotherapeuten, die nicht zu seinem Berufsbild gehören - Leistungen einer Psychotherapeutin, die nur nach dem nationalen Berufsrecht nicht aber nach den Mehrwertsteuerbestimmungen als solche anerkannt ist

  • EU-Kommission

    Solleveld

    Abgaben , Mehrwertsteuer

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • Generalanwalt beim EuGH, 01.03.2007 - C-363/05

    JP Morgan Fleming Claverhouse Investment Trust und The Association of Investment

    8 - Vgl. Urteil Gemeente Emmen (zitiert in Fn. 6, Randnr. 25), Urteil 12. Februar 1998, Blasi (C-346/95, Slg. 1998, I-481, Randnr. 21), und meine Schlussanträge vom 15. Dezember 2005, Solleveld und van den Hout-van Eijnsbergen (C-443/04 und C-444/04, Slg. 2006, I-3617, Nr. 23).

    9 - Vgl. Urteile vom 10. September 2002, Kügler (C-141/00, Slg. 2002, I-6833, Randnrn. 55 f.), vom 6. November 2003, Dornier (C-45/01, Slg. 2003, I-12911, Randnr. 69), und vom 27. April 2006, Solleveld und van den Hout-van Eijnsbergen (C-443/04 und C-444/04, Slg. 2006, I-3617, Randnrn. 35 und 36), sowie Nrn. 23 und 37 ff. der Schlussanträge in dieser Rechtssache.

    16 - So der Gerichtshof im Urteil Solleveld und van den Hout-van Eijnsbergen (zitiert in Fn. 9, Randnr. 33) bezüglich der Befugnis der Mitgliedstaaten, die arztähnlichen Berufe zu definieren, die in den Anwendungsbereich der Steuerbefeiung nach Art. 3 Teil A Abs. 1 Buchst. c der Sechsten Richtlinie fallen.

    26 - Urteil Solleveld und van den Hout-van Eijnsbergen (zitiert in Fn. 9, Randnr. 35).

    29 - Urteil Linneweber und Akritidis (zitiert in Fn. 28, Randnr. 25) m.w.N. In anderen Konstellationen können aber bestimmte Eigenschaften des Leistungserbringers, z. B. seine berufliche Qualifikation durchaus einen für die steuerliche Behandlung der Leistung relevanten Unterschied machen (vgl. Urteil Solleveld und van den Hout-van Eijnsbergen (zitiert in Fn. 9, Randnrn. 40 f.).

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.01.2009 - C-357/07

    DER POSTDIENST DER BRITISCHEN ROYAL MAIL IST NACH ANSICHT VON GENERALANWÄLTIN

    13 - Siehe dazu auch meine Schlussanträge vom 15. Dezember 2005, Solleveld und van den Hout-van Eijnsbergen (C-443/04 und C-444/04, Slg. 2006, I-3617, Nrn. 39 und 49).
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.07.2007 - C-314/06

    Société Pipeline Méditerranée und Rhône - Verbrauchsteuern - Richtlinie 92/12/EWG

    4 - Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15 Juni 2006, Heintz van Landewijck (C-494/045, Slg. 2006, I-5381, Slg. 41), sowie zum ähnlich lautenden Art. 13 Teil A Abs. 1 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern das Urteil vom 26. Mai 2005, Kingscrest und Montecello (C-498/03, Slg. 2005, I-4427, Randnr. 24 m.w.N.), und meine Schlussanträge vom 15. Dezember 2005, Solleveld und van den Hout-van Eijnsbergen (C-443/04 und 444/04, Slg. 2006, I-3617, Nr. 21).
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