Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 16.02.2012 - C-523/10   

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https://dejure.org/2012,888
Generalanwalt beim EuGH, 16.02.2012 - C-523/10 (https://dejure.org/2012,888)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16.02.2012 - C-523/10 (https://dejure.org/2012,888)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16. Februar 2012 - C-523/10 (https://dejure.org/2012,888)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Wintersteiger

    Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Gerichtliche Zuständigkeit - Verordnung (EG) Nr. 44/2001 - Verletzung von Markenrechten infolge der Verwendung eines mit der Marke identischen Zeichens durch einen Mitbewerber bei einem Anbieter eines Internet-Suchdienstes - ...

  • EU-Kommission
  • EU-Kommission

    Wintersteiger

    Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Gerichtliche Zuständigkeit - Verordnung (EG) Nr. 44/2001 - Verletzung von Markenrechten infolge der Verwendung eines mit der Marke identischen Zeichens durch einen Mitbewerber bei einem Anbieter eines Internet-Suchdienstes - ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 28.03.2019 - C-172/18

    AMS Neve u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsmarke - Gerichtliche

    Generalanwalt Cruz Villalón vertrat in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Wintersteiger (C-523/10, EU:C:2012:90, Nrn. 25 bis 31) die Auffassung, dass die Zuständigkeit der nationalen Gerichte nach dem Kriterium der erforderlichen Mittel beurteilt werden sollte.

    Vgl. ebenfalls in diesem Sinne Urteile vom 19. April 2012, Wintersteiger (C-523/10, EU:C:2012:220, Rn. 26), vom 16. Juni 2016, Universal Music International Holding (C-12/15, EU:C:2016:449, Rn. 44), Schlussanträge von Generalanwalt Cruz Villalón in der Rechtssache Wintersteiger (C-523/10, EU:C:2012:90, Nr. 31), sowie meine Schlussanträge in der Rechtssache Universal Music International Holding (C-12/15, EU:C:2016:161, Nr. 57).

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