Rechtsprechung
Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2016 - C-134/15 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Lidl
Verordnung Nr. 543/2008 der Kommission - Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch - Gültigkeit von Art. 5 Abs. 4 Buchst. b - Frisches Geflügelfleisch in Fertigpackungen - Verpflichtung zur Angabe des Gesamtpreises und des Preises je Gewichtseinheit auf der Fertigpackung ...
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Verordnung Nr. 543/2008 der Kommission - Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch - Gültigkeit von Art. 5 Abs. 4 Buchst. b - Frisches Geflügelfleisch in Fertigpackungen - Verpflichtung zur Angabe des Gesamtpreises und des Preises je Gewichtseinheit auf der Fertigpackung ...
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Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2016 - C-134/15
- EuGH, 30.06.2016 - C-134/15
Wird zitiert von ... (7)
- Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2018 - C-528/16
Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek sind durch Mutagenese gewonnene Organismen …
44 In meinen Schlussanträgen in der Rechtssache Lidl (C-134/15, EU:C:2016:169, Nr. 90) habe ich vorgetragen, "dass das weite Ermessen, das die Organe der Union in bestimmten Bereichen genießen, nach meiner Auffassung nicht als eine Art zeitlich unbegrenzter Blankoscheck verstanden werden kann, aufgrund dessen frühere Regelungsentscheidungen für die Marktorganisation als immerwährende und ausreichende Rechtfertigung ihrer fortdauernden Anwendung in einem erheblich gewandelten Markt und sozialen Umfeld angesehen werden können. - Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2017 - C-190/16
Fries - Verkehrspolitik - Luftverkehr - Verordnung Nr. 1178/2011 der Kommission - …
35 Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Lidl (C-134/15, EU:C:2016:169, Rn. 26). - Generalanwalt beim EuGH, 23.03.2017 - C-143/16
Abercrombie & Fitch Italia - Vorabentscheidungsersuchen - Sozialpolitik - …
24 - Vgl. meine Schlussanträge in den RechtssachenLidl (C-134/15, EU:C:2016:169, Nr. 69), und Belgien/Kommission (C-270/15 P, EU:C:2016:289, Nr. 30).
- Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2020 - C-815/18
Federatie Nederlandse Vakbeweging - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie …
45 Vgl. meine Schlussanträge in den Rechtssachen Lidl (C-134/15, EU:C:2016:169, Nr. 90) und Confédération paysanne u. a. (C-528/16, EU:C:2018:20, Nr. 139). - VG Trier, 07.07.2021 - 8 K 424/21
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Umgekehrt dürfte Art. 16 der Charta einschlägig sein in Bezug auf juristische Personen und die Art und Weise, wie ein bestehendes Unternehmen oder ein bereits gewählter Beruf betrieben bzw. ausgeübt wird und geregelt ist (vgl. Schlussantrag des Generalanwalts Bobek vom 16. März 2016 - C-134/15, Lidl - Rn. 26 ff., veröffentlicht in der digitalen Sammlung (Allgemeine Sammlung) = BeckRS 2016, 80481, beck-online). - Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2019 - C-2/18
Lietuvos Respublikos Seimo narių grupe
50 Vgl. meine Schlussanträge in den Rechtssachen Lidl (C-134/15, EU:C:2016:169, Nr. 90) und Confédération paysanne u. a. (C-528/16, EU:C:2018:20, Nr. 139). - Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2020 - C-526/19
Entoma - Vorlage zur Vorabentscheidung - Lebensmittelsicherheit - Neuartige …
28 Vgl. im Einzelnen meine Schlussanträge in der Rechtssache Confédération paysanne u. a. (C-528/16, EU:C:2018:20, Nrn. 139 bis 141) oder meine Schlussanträge in der Rechtssache Lidl (C-134/15, EU:C:2016:169, Nr. 90).