Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2016 - C-134/15 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Lidl
Verordnung Nr. 543/2008 der Kommission - Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch - Gültigkeit von Art. 5 Abs. 4 Buchst. b - Frisches Geflügelfleisch in Fertigpackungen - Verpflichtung zur Angabe des Gesamtpreises und des Preises je Gewichtseinheit auf der Fertigpackung oder auf einem daran befestigten Etikett auf der Einzelhandelsstufe - Art. 15 Abs. 1 und Art. 16 der Charta der Grundrechte - Recht auf freie Berufsausübung - Unternehmerische Freiheit - Verhältnismäßigkeit - Art. 40 Abs. 2 AEUV - Nichtdiskriminierung
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Verordnung Nr. 543/2008 der Kommission - Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch - Gültigkeit von Art. 5 Abs. 4 Buchst. b - Frisches Geflügelfleisch in Fertigpackungen - Verpflichtung zur Angabe des Gesamtpreises und des Preises je Gewichtseinheit auf der Fertigpackung oder auf einem daran befestigten Etikett auf der Einzelhandelsstufe - Art. 15 Abs. 1 und Art. 16 der Charta der Grundrechte - Recht auf freie Berufsausübung - Unternehmerische Freiheit - Verhältnismäßigkeit - Art. 40 Abs. 2 AEUV - Nichtdiskriminierung
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2016 - C-134/15
- EuGH, 30.06.2016 - C-134/15
Wird zitiert von ... (4)
- Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2018 - C-528/16
Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek sind durch Mutagenese gewonnene Organismen …
44 In meinen Schlussanträgen in der Rechtssache Lidl (C-134/15, EU:C:2016:169, Nr. 90) habe ich vorgetragen, "dass das weite Ermessen, das die Organe der Union in bestimmten Bereichen genießen, nach meiner Auffassung nicht als eine Art zeitlich unbegrenzter Blankoscheck verstanden werden kann, aufgrund dessen frühere Regelungsentscheidungen für die Marktorganisation als immerwährende und ausreichende Rechtfertigung ihrer fortdauernden Anwendung in einem erheblich gewandelten Markt und sozialen Umfeld angesehen werden können. - Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2017 - C-190/16
Fries - Verkehrspolitik - Luftverkehr - Verordnung Nr. 1178/2011 der Kommission - …
35 Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Lidl (C-134/15, EU:C:2016:169, Rn. 26). - Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2019 - C-2/18
Lietuvos Respublikos Seimo narių grupe
50 Voir mes conclusions dans l'affaire Lidl (C-134/15, EU:C:2016:169, point 90) et dans l'affaire Confédération paysanne e.a. (C-528/16, EU:C:2018:20, point 139). - Generalanwalt beim EuGH, 23.03.2017 - C-143/16
Abercrombie & Fitch Italia - Vorabentscheidungsersuchen - Sozialpolitik - …
24 - Vgl. meine Schlussanträge in den RechtssachenLidl (C-134/15, EU:C:2016:169, Nr. 69), und Belgien/Kommission (C-270/15 P, EU:C:2016:289, Nr. 30).
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