Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2015 - C-340/14, C-341/14   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Trijber

    Richtlinie 2006/123/EG - Art. 2 Abs. 2 Buchst. d - Begriff der Verkehrsdienstleistungen - Anwendung von Kapitel III der Richtlinie 2006/123 auf rein innerstaatliche Sachverhalte - Art. 11 Abs. 1 Buchst. b - Geltungsdauer der Genehmigung

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 28.02.2019 - C-377/17

    Kommission/ Deutschland - Vertragsverletzung - Dienstleistungen im Binnenmarkt -

    4 Ich habe an anderer Stelle bereits ausgeführt, dass die Begriffe "Koordinierung", "Angleichung" und "Harmonisierung" im Vertrag gleichbedeutend verwendet werden, vgl. meine Schlussanträge in den verbundenen Rechtssachen Trijber und Harmsen (C-340/14 und C-341/14, EU:C:2015:505, Rn. 52).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2015 - C-293/14

    Hiebler - Richtlinie 2006/123/EG - Niederlassungsfreiheit - Rein innerstaatliche

    4 - Ich verweise den Gerichtshof auf meine Ausführungen in meinen Schlussanträgen in den Rechtssachen Trijber und Harmsen (C-340/14 und C-341/14, Nrn. 49 bis 57), die am selben Tag wie die vorliegenden Schlussanträge gestellt werden.

    Vgl. hierzu auch meine Schlussanträge in den Rechtssachen Trijber und Harmsen (C-340/14 und C-341/14, Nrn. 26 bis 43), die am selben Tag wie die vorliegenden Schlussanträge gestellt werden.

    Vgl. auch meine Schlussanträge in den Rechtssachen Trijber und Harmsen (C-340/14 und C-341/14, Rn. 36 und 54).

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.02.2016 - C-458/14

    Promoimpresa

    9 - Urteile Trijber und Harmsen (C-340/14 und C-341/14, EU:C:2015:641) und Hiebler (C-293/14, EU:C:2015:843).

    10 - Insoweit sei auf die Nr. 24 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Hiebler (C-293/14, EU:C:2015:472) sowie die Nrn. 49 bis 57 meiner Schlussanträge in den Rechtssachen Trijber und Harmsen (C-340/14 und C-341/14, EU:C:2015:505) verwiesen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2015 - C-522/14

    Sparkasse Allgäu - Niederlassungsfreiheit - Regelungen eines Mitgliedstaats, die

    36- Vgl. meine Schlussanträge in den verbundenen Rechtssachen Trijber und Harmsen (C-340/14 und C-341/14, EU:C:2015:505, Nr. 80 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.09.2017 - C-297/16

    CMVRO

    17 In seinen Schlussanträgen in den verbundenen Rechtssachen Trijber und Harmsen (C-340/14 und C-341/14, EU:C:2015:505, Nrn. 51 bis 57) vertrat Generalanwalt Szpunar die Ansicht, dass die Richtlinie 2006/123 auch auf rein innerstaatliche Sachverhalte anwendbar sei.
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.02.2016 - C-80/15

    Robert Fuchs - Zollunion und Gemeinsamer Zolltarif - Begriff der, gewerblichen

    Vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar in den verbundenen Rechtssachen Trijber und Harmsen (C-340/14 und C-341/14, EU:C:2015:505, Nrn. 30 bis 34), wo ebenfalls für eine "Beförderung" kein Ortswechsel von A nach B vorausgesetzt wird.
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