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   Generalanwalt beim EuGH, 17.03.2016 - C-592/14   

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https://dejure.org/2016,4122
Generalanwalt beim EuGH, 17.03.2016 - C-592/14 (https://dejure.org/2016,4122)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17.03.2016 - C-592/14 (https://dejure.org/2016,4122)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17. März 2016 - C-592/14 (https://dejure.org/2016,4122)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    European Federation for Cosmetic Ingredients

    Vorabentscheidungsersuchen - Binnenmarkt - Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 - Art. 18 Abs. 1 Buchst. b - Kosmetische Mittel - Kosmetikbestandteile - Verbot des Inverkehrbringens von in Tierversuchen geprüften Kosmetikbestandteilen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.12.2016 - C-535/15

    Pinckernelle - Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer

    Ich weise daher darauf hin, dass die vorliegende Rechtssache sich von dem Problem unterscheidet, das der Gerichtshof kürzlich im Urteil vom 21. September 2016, European Confederation for Cosmetic Ingredients (C-592/14, EU:C:2016:703) geprüft hat, wo Tierversuche für Kosmetikbestandteile, die außerhalb der Union stattfanden, als von Art. 18 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel (ABl. 2009, L 342, S. 59) erfasst angesehen wurden(51) .

    Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache European Federation for Cosmetic Ingredients (C-592/14, EU:C:2016:179, Nr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung.

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.09.2020 - C-471/18

    Deutschland/ Esso Raffinage - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 1907/2006

    Vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache European Federation for Cosmetic Ingredients (C-592/14, EU:C:2016:179, Nrn. 20 und 21).
  • EuG, 17.10.2019 - T-279/18

    Alliance Pharmaceuticals/ EUIPO - AxiCorp (AXICORP ALLIANCE)

    Ist der Wortlaut jedoch nicht eindeutig oder führt seine wörtliche Auslegung zu einem absurden Ergebnis, so kann diese Bedeutung neu beurteilt werden, nachdem sie im Zusammenhang gesehen und im Licht des gesamten Unionsrechts, seiner Ziele und des Entwicklungsstands zur Zeit der Anwendung der betreffenden Vorschrift ausgelegt worden ist (Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache European Federation for Cosmetic Ingredients, C-592/14, EU:C:2016:179, Nrn. 36 und 37; vgl. auch in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Mayras in der Rechtssache Fellinger, 67/79, EU:C:1980:23, S. 550).
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