Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 17.11.2016 - C-562/14 P   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,39752
Generalanwalt beim EuGH, 17.11.2016 - C-562/14 P (https://dejure.org/2016,39752)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17.11.2016 - C-562/14 P (https://dejure.org/2016,39752)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17. November 2016 - C-562/14 P (https://dejure.org/2016,39752)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Schweden / Kommission

    Rechtsmittel - Zugang zu Dokumenten der Organe der Europäischen Union - Verordnung (EG) Nr. 1049/2001- Ausnahme vom Recht auf Zugang - Art. 4 Abs. 2 dritter Gedankenstrich - Schutz des Zwecks von Untersuchungstätigkeiten - Dokumente einer Akte in einem EU-Pilotverfahren ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Zugang zu Dokumenten der Organe der Europäischen Union - Verordnung (EG) Nr. 1049/2001- Ausnahme vom Recht auf Zugang - Art. 4 Abs. 2 dritter Gedankenstrich - Schutz des Zwecks von Untersuchungstätigkeiten - Dokumente einer Akte in einem EU-Pilotverfahren ...

  • rechtsportal.de

    Zugang zu Dokumenten einer Akte über ein EU-Pilotverfahren

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.04.2017 - C-331/15

    Frankreich / Schlyter

    Wie sich außerdem aus Nr. 21 der Schlussanträge von Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Schweden/Kommission (C-562/14 P, EU:C:2016:885)(48) und aus Rn. 45 des Urteils des Gerichts vom 25. September 2014, Spirlea/Kommission (T-306/12, EU:T:2014:816), betreffend das EU-Pilotverfahren ergibt, bestreiten dort weder die Kläger noch die Mitgliedstaaten, die dem Rechtsstreit als ihre Streithelfer beigetreten sind, dass die ein EU-Pilotverfahren betreffenden streitigen Dokumente einer Untersuchungstätigkeit im Sinne der Ausnahmevorschrift des Art. 4 Abs. 2 dritter Gedankenstrich der Verordnung Nr. 1049/2001 zuzurechnen sind.

    54 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Juli 2015, ClientEarth/Kommission (C-612/13 P, EU:C:2015:486), und Schlussanträge von Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Schweden/Kommission (C-562/14 P, EU:C:2016:885) zum EU-Pilotverfahren.

  • Generalanwalt beim EuGH, 31.05.2017 - C-101/16

    Paper Consult

    32 Zu den verschiedenen Merkmalen dieses Verfahrens im Zusammenhang mit den Bestimmungen des Unionsrechts betreffend den Zugang zu Dokumenten der Organe vgl. u. a. Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Schweden/Kommission (C-562/14 P, EU:C:2016:885, Rn. 40 bis 54).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2017 - C-433/15

    Kommission / Italien

    71 Vgl. Nr. 9 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Schweden / Kommission (C-562/14 P, EU:C:2016:885) mit weiteren Einzelheiten zu diesem Verfahren.
  • EuG, 05.12.2018 - T-875/16

    Falcon Technologies International / Kommission

    Dès lors que les exceptions prévues à l'article 4 du règlement n o 1049/2001 dérogent au principe général de l'accès du public aux documents le plus large possible (conclusions de l'avocat général Sharpston dans l'affaire Suède/Commission, C-562/14 P, EU:C:2016:885, point 36), elles doivent être interprétées et appliquées strictement (voir arrêt du 21 juillet 2011, Suède/MyTravel et Commission, C-506/08 P, EU:C:2011:496, point 75 et jurisprudence citée).
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