Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 18.07.2007 - C-175/06   

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https://dejure.org/2007,23317
Generalanwalt beim EuGH, 18.07.2007 - C-175/06 (https://dejure.org/2007,23317)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 18.07.2007 - C-175/06 (https://dejure.org/2007,23317)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 18. Juli 2007 - C-175/06 (https://dejure.org/2007,23317)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Tedesco

    Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Beweisaufnahme - Verordnung (EG) Nr. 1206/2001 - Richtlinie 2004/48/EG - Haager Beweisübereinkommen - Beweissicherungsverfahren bei der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums

  • EU-Kommission

    Tedesco

    Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Beweisaufnahme - Verordnung (EG) Nr. 1206/2001 - Richtlinie 2004/48/EG - Haager Beweisübereinkommen - Beweissicherungsverfahren bei der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums

  • EU-Kommission

    Tedesco

    COJC

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Wird zitiert von ... (5)

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2007 - C-404/06

    Quelle - Verbraucherschutz - Richtlinie 1999/44/EG - Verbrauchsgüterkauf und

    Vgl. ferner u. a. Schlussanträge von Generalanwältin Kokott vom 18. Juli 2007 in der gestrichenen Rechtssache Tedesco (C-175/06, Nr. 69) und vom 13. Juli 2006 in der Rechtssache Robins u. a. (C-278/05, Urteil vom 25. Januar 2007, Slg. 2007, I-1059, Nr. 81).
  • BVerfG, 14.09.2015 - 1 BvR 1321/13

    Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz aufgrund Außerachtlassung

    Da die Beweisaufnahmeverordnung abweichend von der Initiative Deutschlands (vgl. Jayme/Kohler, IPRax 2001, S. 501 mit Hinweis auf ABI. EG Nr. C 314/1 ) auf die Einbeziehung "anderer gerichtlicher Handlungen" jedenfalls dem Wortlaut nach verzichtet, wird andererseits vertreten, dass solche Maßnahmen nicht in den Anwendungsbereich der Beweisaufnahmeverordnung fallen (vgl. insbesondere Generalanwältin Kokott, Schlussanträge vom 18. Juli 2007, Rs. C-175/06, Nr. 79).
  • Generalanwalt beim EuGH, 02.09.2010 - C-283/09

    Werynski - Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten auf dem

    5 - Siehe meine Schlussanträge vom 18. Juli 2007, Tedesco (C-175/06, Slg. 2007, I-7929, Nr. 21 f.), sowie das Urteil vom 25. Juni 2009, Roda Golf & Beach Resort (C-14/08, Slg. 2009, I-5439, Randnr. 29), sowie die Schlussanträge des Generalanwalts Ruiz-Jarabo vom 5. März 2009 in dieser Rechtssache (Nrn. 28 ff.).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.04.2013 - C-49/12

    Sunico u.a. - Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich

    21 - Vgl. bereits meine Schlussanträge vom 2. September 2010, Werynski (C-283/09, Slg. 2011, I-601, Nrn. 15 ff.), und vom 18. Juli 2007, Tedesco (C-175/06, Slg. 2007, I-7929, Nrn. 21 f., sowie die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.01.2012 - C-443/09

    Grillo Star - Richtlinie 2008/7/EG - Indirekte Steuern auf die Ansammlung von

    17 - Vgl. die Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs vom 28. Oktober 2004, Syfait u. a. (C-53/03, Slg. 2005, I-4609, Nr. 45), sowie in anderem Zusammenhang auch meine Schlussanträge vom 18. Juli 2007, Tedesco (C-175/06, Slg. 2007, I-7929, Nr. 22), und vom 2. September 2010, Werynski (C-283/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 16).
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