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   Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2006 - C-259/04   

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https://dejure.org/2006,23717
Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2006 - C-259/04 (https://dejure.org/2006,23717)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19.01.2006 - C-259/04 (https://dejure.org/2006,23717)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - C-259/04 (https://dejure.org/2006,23717)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Emanuel

    Marken - Von ihrem Inhaber übertragene Marke - Täuschung - Ungültigkeit - Verfall

  • EU-Kommission

    Emanuel

    Marken - Von ihrem Inhaber übertragene Marke - Täuschung - Ungültigkeit - Verfall

  • EU-Kommission

    Emanuel

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.02.2009 - C-487/07

    'L''Oréal u.a.' - Rechtsangleichung - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 5

    38 - Vgl. zu den Markenfunktionen auch die Schlussanträge von Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer vom 19. Januar 2006 in der Rechtssache Emanuel (C-259/04, Urteil des Gerichtshofs vom 30. März 2006, Slg. 2006, I-3089, Nrn. 41 bis 45).
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2015 - C-203/14

    Consorci Sanitari del Maresme - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zuständigkeit des

    42 - Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Ruiz-Jarabo Colomer in der Rechtssache Emanuel (C-259/04, EU:C:2006:50, Nr. 29), Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Nrn. 48 und 49) und Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar in der Rechtssache Ascendi Beiras Litoral e Alta, Auto Estradas das Beiras Litoral e Alta (C-377/13, EU:C:2014:246, Nr. 40).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.04.2014 - C-377/13

    Ascendi - Vorabentscheidungsersuchen - Begriff "Gericht eines Mitgliedstaats" im

    25 - Einen ähnlichen Standpunkt vertrat Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer in Nr. 29 der Schlussanträge in der Rechtssache Emanuel (C-259/04, EU:C:2006:50).
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