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   Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2017 - C-6/16   

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https://dejure.org/2017,453
Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2017 - C-6/16 (https://dejure.org/2017,453)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19.01.2017 - C-6/16 (https://dejure.org/2017,453)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - C-6/16 (https://dejure.org/2017,453)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Eqiom und Enka

    Steuerrecht - Niederlassungsfreiheit (Art. 43 EG) - Freier Kapitalverkehr (Art. 56 EG) - Richtlinie 90/435/EWG - Mutter-Tochter-Richtlinie -Quellensteuer auf abfließende Dividenden - Verhinderung von Steuerumgehungen - Rechtsmissbrauch

  • Betriebs-Berater

    EuGH-Schlussanträge: Mutter-Tochter-Richtlinie - Quellensteuer auf abfließende Dividenden - Verhinderung von Steuerumgehungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Steuerrecht - Niederlassungsfreiheit (Art. 43 EG) - Freier Kapitalverkehr (Art. 56 EG) - Richtlinie 90/435/EWG - Mutter-Tochter-Richtlinie -Quellensteuer auf abfließende Dividenden - Verhinderung von Steuerumgehungen - Rechtsmissbrauch

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Mutter-Tochter-Richtlinie -Quellensteuer auf abfließende Dividenden - VerhinderungvonSteuerumgehungen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • FG Köln, 17.05.2017 - 2 K 773/16

    Vorlage zur aktuellen Fassung des § 50d Abs. 3 EStG

    Es ist zweifelhaft, ob die darin zu sehende allgemeine Annahme, dass es zu Steuerumgehungen kommen werde, zulässig ist, da es stets der Prüfung der objektiven und nachprüfbaren Umstände des Einzelfalls bedarf (vgl. ähnlich zur französischen Missbrauchsvorschrift Schlussanträge der Generalanwältin vom 19. Januar 2017, C 6/16, Eqiom und Enka , ECLI:EU:C:2017:34, Abschn. 29 f.).

    Dies wird durch die Schlussanträge der Generalanwältin vom 19. Januar 2017 (C-6/16, Eqiom und Enka , ECLI:EU:C:2017:34) bestätigt.

    Sie versteht die Regelung des Art. 1 Abs. 2 der Mutter-Tochter-Richtlinie dahingehend, dass sie solchen Bestimmungen entgegensteht, die über das zur Verhinderung von Missbrauch Erforderliche hinausgehen (Schlussanträge der Generalanwältin vom 19. Januar 2017, C-6/16, Eqiom und Enka , ECLI:EU:C:2017:34, Abschn. 22).

    Auch dies wird durch die Schlussanträge der Generalanwältin vom 19. Januar 2017 (C-6/16, Eqiom und Enka , ECLI:EU:C:2017:34, Abschn. 24) bestätigt, die die Gefahr sieht, dass der Anwendungsbereich der Richtlinie in der Praxis beliebig eingeschränkt würde, wenn der Missbrauchsbegriff durch die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten definiert würde.

  • Generalanwalt beim EuGH, 01.03.2018 - C-116/16

    T Danmark - Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 2011/96/EU über das

    14 Urteil vom 7. September 2017, Eqiom und Enka (C-6/16, EU:C:2017:641, Rn. 26), Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Eqiom und Enka (C-6/16, EU:C:2017:34, Nr. 24).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.04.2017 - C-39/16

    Argenta Spaarbank - Steuerrecht - Richtlinie 90/435/EWG -

    15 - Siehe Nr. 22 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Eqiom und Enka (C-6/16, EU:C:2017:34).
  • Generalanwalt beim EuGH, 01.03.2018 - C-117/16

    Y Denmark - Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 2011/96/EU über das

    14 Urteil vom 7. September 2017, Eqiom und Enka (C-6/16, EU:C:2017:641, Rn. 26), Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Eqiom und Enka (C-6/16, EU:C:2017:34, Nr. 24).
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